c) Beispiele 

Beispiele für Fälle, in denen es die Kammern für erwiesen hielten, dass die Einspruchsabteilung das richtige Kriterium, nämlich die Prima-facie-Relevanz, geprüft hatte, und zwar eingehend und unter Angabe von Gründen, sind die Entscheidungen T 1643/11, T 782/13, T 2513/11 und T 572/14 und T 2053/13.

T 591/15 ist ein Beispiel für einen Fall, in dem die Kammer nicht mit der Einspruchsabteilung darin übereinstimmte, dass das verspätet eingereichte Dokument nicht prima facie relevant sei.