Gründliche Prüfungen

Unser Ziel bei der Sachprüfung ist es, den Anmelderinnen und Anmeldern sowie der Öffentlichkeit rechtssichere Entscheidungen zu liefern.

Beim EPA folgt auf die Recherchenphase die Sachprüfung. Mit Hilfe zahlreicher Netzwerke und Praktikergemeinschaften wird ein einheitliches Vorgehen bei Querschnittstechnologien wie computerimplementierten Erfindungen sichergestellt.

Im Sinne der Konsistenz und Gründlichkeit werden außerdem alle abschließenden Aktionen von einem Team aus drei technisch vorgebildeten Prüferinnen und Prüfern überprüft und genehmigt; diese grundlegende Voraussetzung für Qualität und Harmonisierung ist im EPÜ festgeschrieben. Auch alle mündlichen Verhandlungen im Prüfungsverfahren finden vor der Prüfungsabteilung statt.

Bei Standardfällen (Fälle mit mehr als einem Erstreckungsantrag, mehr als einer verspäteten Gebührenzahlung oder einer Verschiebung der mündlichen Verhandlung also ausgenommen) vergehen vom Beginn der Prüfungsphase bis zur Erteilung eines Patents im Durchschnitt (Mittel) 24,9 Monate. Die Tatsache, dass die Prüfungsabteilungen 2022 bei 20 % der erteilten Patente zwei oder mehr Mitteilungen erlassen haben, belegt, wie sorgfältig die Prüferinnen und Prüfer arbeiten.

Unseren jüngsten Befragungen zur Nutzerzufriedenheit zufolge beurteilen 85 % der Befragten die abschließenden Aktionen und Veröffentlichungen als sehr gut oder gut, und 81 % sind sehr zufrieden oder zufrieden mit der mündlichen Verhandlung per Videokonferenz.

Die statistischen Daten und Trends für das Prüfungsverfahren sind über die Jahre hinweg bemerkenswert konsistent. Weitere Statistiken.