Recherche

Wir möchten umfassende und genaue Recherchenberichte und schriftliche Bescheide in konsistenter, harmonisierter Weise bereitstellen, damit die Anmelder in Bezug auf ihre Patentanmeldung die richtigen Entscheidungen treffen können.

Umfassende und genaue Recherchen und schriftliche Bescheide

Den Prüferinnen und Prüfern des EPA steht die weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik mit Milliarden technischer Datensätze zur Verfügung, die bis ins Jahr 1782 zurückreicht. Unsere Sammlung wächst stetig weiter und ermöglicht es uns, umfassende und qualitativ hervorragende Recherchen durchzuführen.

Die weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik

• Patentdokumente aus 106 Ländern
• 82 Millionen Patentfamilien – 146 Millionen Veröffentlichungen
• Vollständige Sammlung aus Japan, China und Korea (57 Millionen Patentfamilien mit 73 Millionen Veröffentlichungen, alle als Volltext in englischer Sprache zugänglich)
• Interne Sammlung von 114 Millionen Gruppen von Nichtpatentliteratur mit technischen Veröffentlichungen und Zusammenfassungen 
• Zugriff auf 10 000 wissenschaftliche und technische Zeitschriften
• 4,6 Millionen Normendokumente (einschließlich Entwurfsfassungen)
• 444 000 Dokumente mit traditionellem Wissen
• 13 900 Dokumente des Gemeinschaftlichen Sortenamts

Im Jahr 2022 führte das EPA in 48,2 % seiner Recherchenberichte asiatischen Stand der Technik an.

Im Jahr 2022 wurde in 28,7 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Dokument der Nichtpatentliteratur angeführt; 2021 waren es 27,8 %.

4,8 % (2021: 4,4 %) der Recherchenberichte des EPA verwiesen auf mindestens ein Normendokument.

Gemeinsame Patentklassifikation

Das EPA verwendet die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC); das weltweit führende Klassifikationssystem feiert im Jahr 2023 sein zehnjähriges Jubiläum.

• Derzeit von 38 Ämtern verwendet
• Sprachenunabhängig, sodass die Prüferinnen und Prüfer des EPA z. B. auch in asiatischen Sprachen veröffentlichte Dokumente zum Stand der Technik finden können

Unabhängige Qualitätsüberprüfungen

Unsere Direktion Qualitätsaudit (DQA) hat ihre Recherchenaudits im Jahr 2021 erweitert, um umfassendere Erkenntnisse zur Qualität unserer Recherchen und schriftlichen Bescheide sammeln zu können. Wie erwartet führte die stärkere Differenzierung der Auditkriterien mit fünf zusätzlichen Kriterien für die schriftlichen Bescheide dazu, dass der Anteil der Akten ohne Feststellungen von einem historischen Höchststand von 96,6 % im Jahr 2021 (ohne schriftliche Bescheide) auf einen stabilen Wert von 82,6 % (±2,5 %) Ende 2022 zurückging.

Die Wirkung des erweiterten Recherchenaudits auf die Ergebnisse im Jahr 2022 ist deutlich erkennbar. Die Feststellungen beziehen sich hauptsächlich auf Qualitätsverbesserungen im schriftlichen Bescheid mit einem Anteil von 9,7 % der geprüften Akten. Dadurch erhalten wir mehr Informationen, die zur Verbesserung dieses Vorzeigeprodukts verwendet werden können. Die Feststellungen zur Klarheit fallen ebenfalls unter Qualitätsverbesserungen.

Konsistente und vorhersehbare Herangehensweise 

Wir nehmen durchgängig sorgfältige Recherchen vor und führen einen umfangreichen einschlägigen Stand der Technik an. Dies hilft den Anmeldern, fundierte und zeitnahe Entscheidungen zu treffen. 2022 wurde in 84,5 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Dokument angeführt, das der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit eines oder mehrerer Ansprüche entgegenstand. Die Anführung eines so großen Umfangs an Dokumenten in unseren Recherchenberichten ist über die Jahre hinweg bemerkenswert konsistent geblieben.

Wir erstellen durchgängig gründliche schriftliche Bescheide: In 93,2 % der schriftlichen Bescheide wurde 2022 mindestens ein Einwand vorgebracht.

Pünktliche Erstellung umfassender Recherchen und schriftlicher Bescheide

Pünktlichkeit ist unseren Nutzern wichtig: 95 % der Recherchen und der schriftlichen Bescheide wurden innerhalb von 8,6 Monaten übermittelt; der Mittelwert betrug 4,9 Monate.

Befragung zur Nutzerzufriedenheit

Unsere regelmäßigen Befragungen zur Nutzerzufriedenheit zeigen eine hohe Zufriedenheit mit unseren Recherchenprodukten. In der Umfrage 2022/23 waren 80 % der Befragten mit der Leistung des EPA in diesem Bereich zufrieden oder sehr zufrieden.