EP-Normdatei
Die EP-Normdatei enthält eine lückenlose fortlaufende Liste aller vom Europäischen Patentamt vergebenen Veröffentlichungsnummern für Patentdokumente gemäß der IP5-Spezifikation für Normdateien und dem WIPO-Standard ST.37.
Um Konsistenzprüfungen zu ermöglichen, umfasst die EP-Normdatei auch Veröffentlichungsnummern, für die kein Patentdokument veröffentlicht wurde (Zurücknahme oder Löschung) bzw. keines verfügbar ist (fehlendes Dokument, Neuveröffentlichung, nicht erneut veröffentlichte internationale Veröffentlichung). Nähere Informationen enthält die Definitionsdatei der EP-Normdatei.
Die EP-Normdatei wird alle sechs Monate aktualisiert (zuletzt am 1. Januar 2025) und ist in drei Formaten verfügbar:
Text-CSV-Format (ZIP, 37 MB) mit Trennzeichen Semikolon – entspricht WIPO-Standard ST.37 (Version 2.2) und den PCT-Mindestprüfstoff-Anforderungen
XML-Format (ZIP, 50 MB) gemäß Normdatei-DTD "EPA Authority File DTD" (1 KB) – entspricht nicht dem WIPO-Standard ST.37 (Version 2.2) und den PCT-Mindestprüfstoff-Anforderungen
JSON-Format (ZIP, 107 MB) – entspricht nicht dem WIPO-Standard ST.37 (Version 2.2) und den PCT-Mindestprüfstoff-Anforderungen
Konformitätshinweis:
Wenn Sie für PCT-Mindestprüfstoff-Zwecke Daten benötigen, die WIPO ST.37 v2.2 entsprechen, müssen Sie die Text-CSV-Normdatei verwenden. Die XML- und die JSON-Datei enthalten äquivalente Daten und werden zu Informationszwecken bereitgestellt. Sie entsprechen nicht den Vorschriften für den PCT-Mindestprüfstoff.
Hinweis: Die Dateien enthalten jeweils über 6 Millionen Einträge und können möglicherweise mit Standardanwendungen (z. B. Notepad, WordPad, XML-Editoren) nicht geöffnet werden.
Exception-Code in der EP-Normdatei
Wenn Einträge in der EP-Normdatei keinen Exception-Code enthalten, sind die Dokumente regulär über den Europäischen Publikationsserver im PDF/A-Format und XML-Format nach WIPO-Standard ST.36 verfügbar. Ansonsten ist einer der folgenden Exception-Codes angegeben:
| Exception-Code | Bedeutung |
|---|---|
| E | Nicht erneut veröffentlichte Euro-PCT-Anmeldung |
| S | Ergänzender Recherchenbericht |
| W | Zurücknahme |
| R | Neuveröffentlichung |
| N | Nicht verwendete Veröffentlichungsnummer |
| M | Fehlendes Veröffentlichungsdokument |
| D | Löschung nach Veröffentlichung |
| U | Unbekannte Veröffentlichungsnummer |
| C | Fehlerhaftes Veröffentlichungsdokument |
Nähere Informationen zum Datenbestand sowie zu Dokumentenartencodes und Exception-Codes finden sich in der Definitionsdatei der EP-Normdatei.