Transparentes und unparteiisches Einspruchsverfahren

Unser Ziel: zeitnahe, unparteiische und rechtskräftige Entscheidungen

Das Einspruchsverfahren des EPA bietet Dritten die Möglichkeit, ein Patent für alle Staaten, in denen es in Kraft ist, widerrufen oder in geändertem Umfang aufrechterhalten zu lassen. Ziel des EPA im Einspruchsverfahren ist es, mit der größtmöglichen Unparteilichkeit zu handeln und zeitnah rechtskräftige Entscheidungen zu treffen.

Jedes Einspruchsverfahren wird von drei sehr erfahrenen Prüferinnen bzw. Prüfern geführt. Bei Bedarf kann noch ein rechtskundiges Mitglied hinzugezogen werden.

Unserer jüngsten Umfrage zufolge belief sich die Nutzerzufriedenheit (zufrieden und sehr zufrieden) mit dem Gesamtverfahren auf insgesamt 70 %, wobei sich 79 % der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden damit zeigten, wie fair sie behandelt wurden, und 78 % sehr zufrieden oder zufrieden mit der technischen Kompetenz der Einspruchsabteilung waren.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Qualitätsbericht 2023.