Mitteilungen der Beschwerdekammern
Diese Seite enthält Links zu Mitteilungen des Präsidenten der Beschwerdekammern, anderer Organe der Beschwerdekammern und des EPA, die im Amtsblatt oder an anderer Stelle auf den Webseiten des EPA und der Beschwerdekammern veröffentlicht wurden.
Angesichts der Einstellung aller Zusatzpublikationen des Amtsblatts, einschließlich der jährlichen Zusatzpublikation "Mitteilungen der Beschwerdekammern", gewährleistet die neue Seite, dass alle relevanten Informationen über die Beschwerdekammern leicht zugänglich bleiben.
- Organisation der Beschwerdekammern
Akt der Übertragung (ABl. EPA 2018, A63) Anzeigen Stellvertreter des Präsidenten der Beschwerdekammern (ABl. EPA 2024, A12) Anzeigen - Präsidium der Beschwerdekammern
Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern für 2024/2025
Anzeigen - Geschäftsstellenbeamte der Beschwerdekammern
Übertragung von Aufgaben auf die Geschäftsstelle der Großen Beschwerdekammer
(OJ EPO SP 1/2008, 34) Anzeigen Übertragung von Aufgaben auf die Geschäftsstellenbeamten der Beschwerdekammern
(ABl. EPA 2022, A121) Anzeigen - Geschäftsverteilung
Geschäftsverteilungsplan der Großen Beschwerdekammer für 2025 Anzeigen Geschäftsverteilungsplan der Juristischen Beschwerdekammer für 2025 Anzeigen Geschäftsverteilungsplan der Technischen Beschwerdekammern für 2025 Anzeigen Geschäftsverteilungsplan der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten für 2025 Anzeigen - Verfahrensordnungen der Beschwerdekammern
Verfahrensordnung der Beschwerdekammern Anzeigen Verfahrensordnung der Großen Beschwerdekammer Anzeigen - Verfahren vor den Beschwerdekammern
Mitteilung der Beschwerdekammern zur Verfahrensbeschleunigung (ABl. EPA ZP 1/2024, 79) Anzeigen Einführung einer konsolidierten Liste und Abschaffung der Übermittlung eingereichter Dokumente (ABl. EPA ZP 1/2024, 111) Anzeigen Mailbox – Beschwerdekammern (ABl. EPA 2021, A37) Anzeigen Mailbox – Große Beschwerdekammer (ABl. EPA 2025, A11) Anzeigen Einreichung von Unterlagen bei als Videokonferenz durchgeführten mündlichen Verhandlungen (ABl. EPA 2020, A71) Anzeigen Tonaufzeichnungen während mündlicher Verhandlungen vor den Beschwerdekammern (ABl. EPA ZP 1/2024, 93) Anzeigen Benutzung tragbarer Computer und anderer elektronischer Geräte in mündlichen Verhandlungen vor den Beschwerdekammern
(ABl. EPA 2014, A21) Anzeigen Verwendung einer anderen Amtssprache in der mündlichen Verhandlung
(ABl. EPA ZP 1/2024, 96) Anzeigen Elektronische Bestätigung von Entscheidungen der Beschwerdekammern (ABl. EPA 2012, 14) Anzeigen Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 2024 über die Unterzeichnung und Einreichung von Vollmachten
(ABl. EPA 2024, A77) Anzeigen - Datenschutz im Beschwerdeverfahren
Verarbeitung personenbezogener Daten Anzeigen Unabhängiges Aufsichtsverfahren Anzeigen