Erste Schritte
Features and benefits
| Funktionen | Vorteile |
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Mit der Zentralen Gebührenzahlung können Sie
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Zentrale Gebührenzahlung
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:
- per Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto
- per automatischen Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto
- per Kreditkarte
- durch Nutzung der Funktion für die Banküberweisung
- Laufendes Konto
Abbuchungsaufträge
Das EPA stellt interessierten natürlichen oder juristischen Personen laufende Konten für die Entrichtung von Gebühren an das EPA zur Verfügung. Die laufenden Konten werden ausschließlich in Euro geführt.
Abbuchungen von einem laufenden Konto erfolgen auf der Grundlage eines vom Kontoinhaber oder vom bevollmächtigten Vertreter unterzeichneten elektronischen Abbuchungsauftrags.
Beim Abbuchungsauftrag kann es sich handeln um:
- einen Abbuchungsauftrag für einzelne Gebühren für eine oder mehrere Anmeldungen, d. h. einen Einzel- oder einen Sammelabbuchungsauftrag, oder
- einen automatischen Abbuchungsauftrag für eine bestimmte europäische oder internationale Patentanmeldung, mit dem das EPA zur automatischen Abbuchung von anfallenden Verfahrensgebühren ermächtigt wird.
Voraussetzungen
Die Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung und die Zahlung von Gebühren über ein laufendes Konto ist an die nachstehend aufgeführten Voraussetzungen geknüpft.
- Laufendes Konto beim EPA: Für die Eröffnung, Wiedereröffnung, Auflösung oder Aktualisierung eines laufenden Kontos beim EPA, nutzen Sie bitte das Online-Formular.
- Weitere Einstellungen
- Verknüpfung des laufenden Kontos mit dem EPA-Konto: Wir müssen Ihr laufendes Konto mit Ihrem EPA-Konto verknüpfen. Teilen Sie uns dafür bitte unter support@epo.org sowohl die Angaben zu Ihrem EPA-Konto als auch die Nummer Ihres laufenden Konto beim EPA mit.
- Zuweisung von Rechten für die Zentrale Gebührenzahlung: Ihr Unternehmensadministrator muss Ihnen in MyEPO Portfolio die nötigen Zugriffsrechte für die Gebührenzahlung zuweisen.
Sicherer Zugang
Damit Sie in der Zentralen Gebührenzahlung Patentgebühren von Ihrem laufenden Konto zahlen können, müssen Sie für die Zwei-Faktor-Authentifizierung registriert sein.
Auffüllungen
Zahlungen zur Auffüllung des laufenden Kontos haben auf das Bankkonto des EPA zu erfolgen.
Nr. 3 338 800 00 (BLZ 700 800 00)
IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00
BIC DRESDEFF700*
Commerzbank AG
Landsberger Str. 344
80687 München, Deutschland.Anmelder/Zugelassene Vertreter können zu einer bestimmten Anmeldung die Anweisung erteilen, dass alle Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden sollen. Anweisungen für Rückerstattungen sollten über die Online-Einreichung, die Online-Einreichung 2.0 oder ePCT-Filing erteilt werden.
*Bitte verwenden Sie COBADEFFXXX, falls DRESDEFF700 nicht erkannt wird.
Im Verwendungszweck der Überweisung sind folgende Angaben zu machen: "Auffüllung" (oder kurz "Auff") oder "Deposit", gefolgt von der achtstelligen Nummer (beginnend mit 28) des betreffenden laufenden Kontos beim EPA.
Rückerstattung auf ein laufendes Konto
- Automatischer Abbuchungsauftrag
Das EPA bietet die Möglichkeit, zwischen drei Arten von automatischen Abbuchungsaufträgen zur Gebührenzahlung im europäischen Erteilungsverfahren zu wählen:
- automatischer Abbuchungsauftrag für alle Gebühren
- automatischer Abbuchungsauftrag für alle Gebühren außer Jahresgebühren
- automatischer Abbuchungsauftrag nur für Jahresgebühren
Diese drei Arten von automatischen Abbuchungsaufträgen stehen nur im europäischen Verfahren zur Auswahl. In PCT-Verfahren und in Einheitspatente betreffenden Verfahren vor dem EPA wird weiterhin nur eine Art von automatischem Abbuchungsauftrag für alle Gebühren verfügbar sein.
1. Automatischer Abbuchungsauftrag für alle Gebühren
Die von einem automatischen Abbuchungsauftrag für alle Gebühren erfassten Gebührenarten sind in den Vorschriften über das laufende Konto, Nummer 3 VAA, aufgeführt.
2. Automatischer Abbuchungsauftrag für alle Gebühren außer Jahresgebühren
Wurde für den automatischen Abbuchungsauftrag die Option Alle Gebühren außer Jahresgebühren ausgewählt, so sind Jahresgebühren und Zuschlagsgebühren nach Regel 51 (2) EPÜ von der automatischen Abbuchung ebenso ausgeschlossen wie die Gebühren nach Nummer 3.3 VAA.
3. Automatischer Abbuchungsauftrag nur für Jahresgebühren
Der automatische Abbuchungsauftrag Nur Jahresgebühren dagegen deckt ausschließlich alle Jahresgebühren und Zuschlagsgebühren nach Regel 51 (2) EPÜ ab. Diese Option kann nur in der Zentralen Gebührenzahlung gewählt werden.
Nur automatische Abbuchungsaufträge der Art Alle Gebühren außer Jahresgebühren und Nur Jahresgebühren können gleichzeitig für eine Anmeldung aktiv sein.
Um den Geltungsbereich eines aktiven automatischen Abbuchungsauftrags zu erweitern oder zu ändern, muss möglicherweise der erste automatische Abbuchungsauftrag in der Zentralen Gebührenzahlung widerrufen und dann ein neuer automatischer Abbuchungsauftrag eingereicht werden.
Wird ein automatischer Abbuchungsauftrag für eine Anmeldung eingereicht, für die bereits ein automatischer Abbuchungsauftrag aktiv ist, der zumindest teilweise dieselben Gebührenarten abdeckt, so gilt der neu eingereichte automatische Abbuchungsauftrag als ungültig und wird nicht ausgeführt. Dies gilt zum Beispiel, wenn ein automatischer Abbuchungsauftrag nur für Jahresgebühren bereits aktiv ist und ein zusätzlicher automatischer Abbuchungsauftrag für alle Gebühren eingereicht wird oder umgekehrt.
Wenn Sie einen automatischen Abbuchungsauftrag in der Zentralen Gebührenzahlung einreichen, werden Sie sofort informiert, wenn für die ausgewählte Anmeldung bereits ein sich überscheidender automatischer Abbuchungsauftrag aktiv ist. Dabei wird Ihnen auch mitgeteilt, welche Art von automatischem Abbuchungsauftrag aktiv ist und welche Art von automatischem Abbuchungsauftrag noch eingereicht werden kann.
Wichtiger Hinweis
Um zu verhindern, dass Fristen für Gebührenzahlungen unbeabsichtigt versäumt werden, sollten Sie stets den Status Ihrer automatischen Abbuchungsaufträge in der Zentralen Gebührenzahlung prüfen, wenn sie über die Online-Einreichung 2.0 oder die Online-Einreichung des EPA eingereicht werden.
- Zahlung per Kreditkarte
Zahlung per Kreditkarte
Sie können Ihre Patentgebühren über die Zentrale Gebührenzahlung per Kreditkarte zahlen. Dies ist ein sicherer und flexibler Weg, Gebühren sofort zu entrichten.
Rückerstattung von Kreditkartenzahlungen
Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.
Anmelden zur Zentralen Gebührenzahlung
- Banküberweisungen
Banküberweisungen
Sie können die Zahlung Ihrer Patentgebühren per Banküberweisung vorbereiten, indem Sie online in der Zentralen Gebührenzahlung einen entsprechenden Auftrag erteilen. Auf diese Weise können Sie Gebühren für mehrere Patentanmeldungen mit einer einzigen Banküberweisung zahlen. Für jeden im Gebührenzahlungsdienst erteilten Auftrag erhalten Sie eine eindeutig zuordenbare Zahlungsreferenz.
Diese Zahlungsreferenz müssen Sie dann bei Ihrer Banküberweisung im Verwendungszweck angeben.
Nach Eingang Ihrer Zahlung auf dem Bankkonto des EPA können Sie in der Zentralen Gebührenzahlung eine Zahlungsbestätigung herunterladen.
Rückerstattungen auf ein Bankkonto
Wenn Sie keine Anweisung erteilt haben, dass eine etwaige Rückerstattung für Ihre Patentanmeldung einem laufenden Konto gutgeschrieben werden soll, können Sie ausstehende Rückerstattungen in der Zentralen Gebührenzahlung einlösen und einem Bankkonto Ihrer Wahl gutschreiben lassen.
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