Nationales Recht zum EPÜ
23. Auflage, Juni 2024
"Nationales Recht zum EPÜ" bietet einen kurzen Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Erfordernisse des relevanten nationalen Rechts der einzelnen EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungs- und Validierungsstaaten.
"Nationales Recht zum EPÜ" ist im Wesentlichen ein Wegweiser zu Recht und Praxis der EPÜ‑Vertragsstaaten, Erstreckungs- und Validierungsstaaten in Bezug auf europäische Patentanmeldungen und Patente. Die Übersichten in den Tabellen der Publikation wurden in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der jeweiligen Staaten erstellt.
Erhältliche Formate
"Nationales Recht zum EPÜ" ist in Deutsch, Englisch und Französisch erhältlich und wird nur elektronisch publiziert.
Das Europäische Patentamt (EPA) modernisiert derzeit den Veröffentlichungsprozess für seine Rechtstexte, um ein fortschrittlicheres und einheitliches Informations- und Referenzsystem einzuführen. Im Rahmen dieser Maßnahmen wird die neue 23. Auflage der Publikation „Nationales Recht zum EPÜ“ ausschließlich im HTML-Format verfügbar sein.
HTML-Version
Die HTML-Version wird fortlaufend aktualisiert und ist speziell auf die Online-Nutzung zugeschnitten.
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Haftungsausschluss
Auch wenn die Tabellen mit größter Sorgfalt zusammengestellt wurden, kann ihre Vollständigkeit und Richtigkeit nicht garantiert werden. Sie sind knapp gehalten und konzentrieren sich auf das Wesentliche, sodass sie die Konsultation der einschlägigen nationalen Rechtsquellen und gegebenenfalls eine fachkundige Beratung nicht ersetzen können.
Aktualisierungen
Patentrecht und Patentpraxis der Vertragsstaaten sind nicht statisch, sondern ständigen Veränderungen und Weiterentwicklungen unterworfen. Um sicherzugehen, dass die den Übersichten zugrunde liegenden Rechtsvorschriften – und insbesondere die angegebenen Gebührenbeträge – noch aktuell sind, empfehlen wir Ihnen daher, die amtlichen Publikationen der Vertrags-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten zu konsultieren.
Das EPA wird auch künftig in seinem Amtsblatt regelmäßig über die Rechtsentwicklung in den Vertrags-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten berichten und die Online-Fassung dieser Broschüre umgehend aktualisieren, wenn es von Änderungen auf nationaler Ebene Kenntnis erhält.
Feedback zu dieser Ausgabe
Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschläge nehmen wir jederzeit gerne entgegen unter: international legal affairs.