Richtlinien
Die amtliche Sammlung aller wichtigen Informationen über die EPÜ-Richtlinien, die PCT-EPA-Richtlinien und ihren Revisionszyklus, einschließlich der Ergebnisse der Online-Nutzerkonsultation und der beiden jährlichen Treffen der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien".
Richtlinien für die Prüfung im EPA
Praxis und Verfahren von der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung bis zur Erteilung sowie im nachgeschalteten Einspruchsverfahren, im Beschränkungs- und im Widerrufsverfahren
Mehr...Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde
Praxis und Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamt, Internationaler Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde
Mehr...Revisionszyklus
Die Richtlinien werden jährlich überarbeitet, wobei der Zyklus jeweils im Februar mit einer Nutzerkonsultation beginnt. Eine Zusammenfassung der Nutzerantworten auf die jährliche öffentliche Konsultation finden Sie in unserem Feedback-Bereich weiter unten
Mehr...SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien"
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" kommt zweimal jährlich zusammen, um sich über vorgeschlagenen Aktualisierungen und Klarstellungen abzustimmen.
Ergebnisse der KonsultationFeedback
Nutzer können Kommentare zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien das ganze Jahr über an Guidelines@epo.org senden. Ihnen steht auch die Möglichkeit zum Feedback im Rahmen einer öffentlichen Nutzerkonsultation zu den Richtlinien offen, die jedes Jahr im Februar beginnt.
Archiv
Frühere Auflagen der EPÜ-Richtlinien und der PCT-EPA-Richtlinien
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