Zusammenarbeit (mit Mitgliedstaaten und anderen Ämtern)

Das EPA diskutiert mit zahlreichen verschiedenen Stakeholdern über Qualität. Sowohl bei Konsultationen und Treffen mit der Nutzerschaft als auch in Diskussionen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation ist Qualität ein wichtiges Thema. Solche Gespräche finden z. B. im Verwaltungsrat und im Ausschuss für technische und operative Unterstützung (ATOU) statt.

Außerdem erörtert das EPA Qualitätsfragen mit anderen Ämtern auf internationaler Ebene in multilateralen Formaten wie dem IP5 oder im Kontext des PCT.

Bilaterale Kooperationen beim Thema Qualität sind entscheidend und bringen unserer Nutzerschaft reale Vorteile. Neben den 45 Ländern, in denen EPA-Patente validiert werden können, gibt es zusätzlich 45 Länder, in denen im Rahmen einer verstärkten Partnerschaft oder einer Vereinbarung im Rahmen des Eilwegs zur Patenterteilung korrespondierende EPA-Recherchen- und Prüfungsergebnisse in der nationalen/regionalen Phase wiederverwendet können.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Qualitätsbericht 2023.