Richtlinien für die Prüfung
Die laufende Verbesserung und Überprüfung unserer Richtlinien für die Prüfung ist Teil unseres Rechtsrahmens. Sie erfolgt auf der Grundlage des EPÜ und der Rechtsprechung der Beschwerdekammern sowie in Gesprächen mit Nutzerverbänden. Das EPA bemüht sich jeweils im Frühjahr im Rahmen einer Nutzerkonsultation aktiv um Feedback zur neuesten Ausgabe der Richtlinien. Unabhängig davon können sich Nutzerinnen und Nutzer aber jederzeit mit Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschlägen an uns wenden, und zwar unter patentlaw@epo.org (für die EPÜ-Richtlinien) oder unter international_pct_affairs@epo.org (für die PCT-EPA-Richtlinien).
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" ist ein zweimal jährlich tagendes Beratungsgremium für die jährliche Überarbeitung der Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien) sowie der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien).