Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)
Der SACEPO wird als zentrales Beratungsgremium des EPA zu allen wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung des europäischen Patentsystems konsultiert.
- Über den SACEPO
Der Ständige Beratende Ausschuss beim Europäischen Patentamt (SACEPO) wurde 1978 auf Initiative von Bob van Benthem, dem ersten Präsidenten des EPA gegründet um externe Interessengruppen in die Entwicklung des europäischen Patentsystems einzubinden. Die regelmässigen Konsultationen mit externen IP Experten im Rahmen des SACEPO tragen zur Transparenz des europäischen Patentsystems bei und ermöglichen es dem EPA flexibel auf geänderte Anforderungen und Bedingungen in einem dynamischen globalen Umfeld zu reagieren.
Dem Ausschuss gehören Vertreter führender IP- und Industrieverbände aus aller Welt sowie Vertreter europäischer und internationaler Patentanwaltsverbände an. Darüber hinaus ernennt der Präsident des EPA anerkannte Experten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zu ad personam Mitgliedern des SACEPO. Die Zahl der Mitglieder ist in den letzten Jahren stark gestiegen, aktuell begrüβt das EPA im SACEPO 132 engagierte und aktive IP Experten, die 24 Verbände aus der ganzen Welt vertreten, sowie 58 ad personam Mitglieder, und veranschaulicht damit sein Engagement für Vielfalt und Inklusion. Die SACEPO-Mitglieder werden für eine Amtszeit von drei Jahren ernannt. Die aktuelle Amtszeit läuft von 2024 bis 2026.- Nützliche Links
Europäische Verbände
BusinessEurope
epi – European Patent Institute
FEMIPI - European Federation of Intellectual Property Agents in Industry
Union-ip – UNION of European Practitioners in Intellectual PropertyWeltweite Verbände
AIPPI – International Association for the Protection of Intellectual Property
FICPI – International federation of intellectual property attorneysNicht-europäische Verbände
AIPLA – American Intellectual Property Law Association
ASIPI - Inter-American Association of Intellectual Property
IPO - Intellectual Property Owners Association
JIPA - Japan Intellectual Property Association
JPAA - Japan Patent Attorneys Association
KINPA - Korea Intellectual Property Association
Der SACEPO und seine Arbeitsgruppen
Im Rahmen des SACEPO wurden fünf Arbeitsgruppen gegründet, die sich mit speziellen Themenbereichen befassen.
Bereich für Delegierte
Für SACEPO-Mitglieder – alles über den SACEPO-Hauptausschuss und die SACEPO-Arbeitsgruppen an einem Ort
Zum Bereich für DelegierteSitzungen
Die Mitglieder des SACEPO beraten regelmäßig über alle wichtigen Fragen, die sich auf die Entwicklung des europäischen Patentsystems auswirken.
Bevorstehende und vergangene SitzungenUpdates
Focus on EPO paperless patent granting process by 2027 and ways to accelerate examination proceedings
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Ausblick für Wahrung höchster Standards im Patenterteilungsprozess
Fachleute diskutieren über gemeinsame Herausforderungen, bewährte Praktiken und die Bedeutung von Klarheit für das europäische Patentsystem
SACEPO-Sitzung über den 2. Korb rechtlicher Änderungen, den Einsatz von KI im Patenterteilungsprozess und das Programm zur Konvergenz der Verfahren
18 Fachpanels mit insgesamt 61 Bewertern und Bewerterinnen bieten unterschiedliche Perspektiven zu über 100 Akten
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" gibt Input zu den Entwurfsfassungen für 2025.
Das EPA bereitet sich auf die nächsten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels im Oktober 2024 vor
Nutzerinnen und Nutzer tauschen sich mit dem EPA zu Qualität, digitaler Transformation, rechtlichen Änderungen und Einheitspatent aus.
Beratungen mit Nutzern zu neuen Produkten und Dienstleistungen im Bereich Patent Intelligence
Erste Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" 2024
SACEPO WP/G bewertet Ergebnisse der Konsultation zu den Richtlinien 2024 und zum Revisionszyklus
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" kam in neuer Besetzung zu ihrer ersten Sitzung im Zyklus 2024 ‑ 2026 zusammen. Im Mittelpunkt
Präsident António Campinos ernennt 165 Nutzervertreter und -vertreterinnen für das wichtigste Beratungsgremium des EPA
Mitglieder erörtern Themen wie Stakeholder-Qualitätssicherungspanels, EPA-Qualitätsaudits und die Umfrage zur Nutzerzufriedenheit
Mitglieder reichten 187 Kommentare ein, die zur Fertigstellung der Ausgaben 2024 der Richtlinien beitrugen.
SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" diskutiert über Nutzerkommentare und Verbesserungen
Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" erörtern die jüngsten Änderungen