Vorabversion der Richtlinien 2025 veröffentlicht – senden Sie uns Ihr Feedback!
Ab sofort stehen Vorabversionen der drei Richtlinien-Ausgaben 2025 zur Verfügung. Sie sind eingeladen, sich an der jährlichen Nutzerkonsultation zu den Richtlinien zu beteiligen, über die Sie bis 7. April 2025 Stellungnahmen einreichen können.
Heute veröffentlicht das EPA die englischen Vorabversionen der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien 2025 sowie die allererste Ausgabe der UP-Richtlinien. Die Richtlinien 2025 treten am 1. April 2025 in Kraft.
Sie haben nun die Möglichkeit, sich mit den neuesten Ausgaben der Richtlinien vertraut zu machen und sich an der jährlichen Nutzerkonsultation zu beteiligen, indem Sie Feedback zu allen drei Richtlinien geben. Über die Nutzerkonsultation auf der Website können Sie bis 7. April 2025 Stellungnahmen einreichen.
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) sowie deren Ausführungsordnungen. Die Richtlinien für das Einheitspatent ("UP-Richtlinien") erläutern Praxis und Verfahren für die Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung von Einheitspatenten auf der Grundlage des EPÜ.
Die Richtlinien veranschaulichen Recht und Praxis im Verfahren vor dem EPA und sind zu einem wichtigen und beliebten Nachschlagewerk für externe Parteien geworden. Einmal im Jahr werden sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen angepasst.
Die anonymisierten Stellungnahmen werden in der ersten der zwei jährlichen Sitzungen der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" am 8. Mai 2025 erörtert.
Wir freuen uns auf wertvolle Beiträge und eine rege Beteiligung.
Weitere Informationen
Verwandte Artikel
Konstruktiver Dialog stützt sich auf wertvolles Feedback aus der letzten Runde der öffentlichen Konsultation
Ab Mai 2025 setzt das EPA KI in einem Pilotprojekt ein, um schneller qualitativ hochwertige Niederschriften mündlichen Verhandlungen zu erstellen.
Feedback zu den EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien kann noch bis 7. April eingereicht werden
