Automatisches Abbuchungsverfahren: mehr Flexibilität für die Nutzerschaft
Ab 1. April 2025 bietet das EPA Nutzern des automatischen Abbuchungsverfahrens mehr Flexibilität bei der automatischen Gebührenzahlung im europäischen Patenterteilungsverfahren.
Aufgrund von Nutzerfeedback, in dem der Wunsch nach mehr Flexibilität beim automatischen Abbuchungsverfahren geäußert wurde, und im Einklang mit dem Strategieplan 2028 hat das Europäische Patentamt (EPA) Maßnahmen ergriffen, um seine Verfahren für die Gebührenzahlung weiter zu verbessern. Mit dem automatischen Abbuchungsverfahren wird sichergestellt, dass Gebühren im europäischen Patenterteilungsverfahren bequem, korrekt und pünktlich entrichtet werden.
Ab dem 1. April 2025 können die Nutzer zwischen drei Arten von automatischen Abbuchungsaufträgen wählen, die entweder alle Gebühren, alle Gebühren außer Jahresgebühren oder nur Jahresgebühren abdecken. Damit wird es möglich sein, dass sich verschiedene Personen die Zuständigkeit für die Entrichtung der Jahres- und der Verfahrensgebühren für eine Anmeldung teilen und dabei gleichzeitig die Vorteile der automatischen Abbuchung nutzen können. Zuvor war eine Einschränkung des automatischen Abbuchungsverfahrens auf bestimmte Gebührenarten nicht möglich.
Nach ihrer Einführung können die verschiedenen Arten von automatischen Abbuchungsaufträgen in der Zentralen Gebührenzahlung, dem vorrangigen Tool des EPA für die Gebührenzahlung und die Verwaltung automatischer Abbuchungsaufträge, beantragt werden.
Die Vorschriften über das laufende Konto und ihre Anhänge, insbesondere die Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren, wurden im Hinblick auf die Einführung der verschiedenen Arten von automatischen Abbuchungsaufträgen geändert.
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