KI-gestützte Erstellung der Niederschrift über mündliche Verhandlungen
Das EPA nutzt jetzt schon künstliche Intelligenz (KI) unterstützend in Bereichen wie Klassifizierung, Recherche und maschinelle Übersetzung. In einem neuen Pilotprojekt wird der Einsatz von KI zur Unterstützung der Protokollführung in mündlichen Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen demonstriert. Die gewonnenen Erfahrungen werden es ermöglichen, dass KI ab 2026 in größerem Umfang eingesetzt werden kann.
Im Rahmen eines im Mai 2025 beginnenden Pilotprojekts werden die Prüfer und Prüferinnen ausgewählter Prüfungs- und Einspruchsabteilungen bei der Erstellung von Niederschriften über mündliche Verhandlungen die Möglichkeiten von KI-Technologie nutzen können, sodass diese Protokolle den Parteien früher in besserer Qualität zur Verfügung gestellt werden können. Zu diesem Zweck wird der Ton von mündlichen Verhandlungen vor diesen Abteilungen vollständig aufgezeichnet. Die Tonaufzeichnung dient ausschließlich zur Unterstützung bei der Erstellung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung und wird gelöscht, sobald die Niederschrift den Parteien zugestellt wurde. Gemäß dem menschenzentrierten Ansatz bleibt für den Inhalt der Niederschrift die jeweilige Prüfungs- bzw. Einspruchsabteilung verantwortlich.
Nach dem für Ende 2025 geplanten Abschluss des Pilotprojekts und einer Bewertung der Durchführung werden die Tonaufzeichnung von mündlichen Verhandlungen und die KI-gestützte Erstellung von Niederschriften schrittweise auf alle mündlichen Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen sowie vor der Eingangsstelle und der Rechtsabteilung ausgedehnt.
Das EPA hat sich zum Ziel gesetzt, KI und maschinelles Lernen einzusetzen, um die Qualität und Effizienz des Patenterteilungsverfahrens zu steigern. Bislang wurden diese Technologien in den Bereichen Klassifizierung, Recherche und maschinelle Übersetzung eingesetzt. Aufbauend auf der kontinuierlichen technologischen Weiterentwicklung im Bereich der KI und im Einklang mit dem Strategieplan 2028 wird das EPA den Einsatz von KI auf weitere Bereiche des Patenterteilungsverfahrens ausweiten, wobei es eng einem menschenzentrierten Ansatz folgt.
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