Einheitspatentgebühren (UP)
Hier finden Sie Informationen zu den Gebühren für Einheitspatentanmeldungen und Patente und zu den vom EPA akzeptierten Zahlungsarten für deren Entrichtung.
Die Seite „Interaktives Gebührenverzeichnis“ hat ein neues Design
Im Rahmen unserer IT-Verbesserungen haben wir die Seite mit dem interaktiven Gebührenverzeichnis aktualisiert. Das Design ist neu, aber die Gebühren bleiben unverändert. Die alte Seite ist noch verfügbar, wird aber am 1. April 2025 entfernt. Bitte aktualisieren Sie Ihre Lesezeichen bis dahin auf die neue Seite.
Interaktives Gebührenverzeichnis
Überblick über alle Gebühren im interaktiven Gebührenverzeichnis
Gebührenzahlung und Rückerstattung
Informationen zur Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung und anderer Zahlungsarten
Informationen zu weiteren ZahlungsartenWarnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
Das EPA warnt vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren.
Rechtliche Informationen
Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz
Ab 1. Juni 2023 geltende Fassung und Beträge
Mehr...Beschlüsse und Mitteilungen
Überblick über die jüngsten Beschlüsse und Mitteilungen zu Einheitspatentgebühren
Mehr...Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen im Zusammenhang mit europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung
Zusatzpublikation 3, ABl. EPA 2023, 26
Mehr...Amtsblatt
Suche nach Veröffentlichungen zu Gebühren im Amtsblatt
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