Richtlinien für das Einheitspatent
Ausgabe April 2025
Die Richtlinien für das Einheitspatent (UP-Richtlinien) enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte des Antrags auf einheitliche Wirkung und des Verfahrens zur Erlangung eines Einheitspatent nach den EU-Verordnungen, der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz und der Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz. Dies ist die erste Ausgabe der UP-Richtlinien, die am 1. April 2025 in Kraft tritt. In der entsprechenden Mitteilung im Amtsblatt (ABI. EPA 2025, A6) wurde diese erste Ausgabe der UP-Richtlinien angekündigt.
Verfügbare Formate
Die UP-Richtlinien werden nur im HTML-Format veröffentlicht und sind kostenlos in den drei Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch und Französisch) verfügbar.
HTML version
Inhalt
Die UP-Richtlinien sind in sieben Teile untergliedert, die alle Aspekte des Einheitspatenterteilungsprozesses abdecken, einschließlich der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, der Unterbrechung und Wiederaufnahme des Verfahrens, und enthalten ein alphabetisches Sachregister. Alle Teile und das Sachregister sind über die Webseite Richtlinien für das Einheitspatent zugänglich.
Überarbeitung der Richtlinien
Die UP-Richtlinien werden jährlich überarbeitet, um zu gewährleisten, dass sie mit den rechtlichen und verfahrensbezogenen Entwicklungen in Einklang stehen, und um ihren Inhalt auf der Grundlage des Feedbacks aus der jährlichen öffentlichen Nutzerkonsultation zu verbessern. Alle Kommentare werden mit der SACEPO-Arbeitsgruppe “Richtlinien” erörtert, die zweimal jährlich zusammenkommt, um sich über die vorgeschlagenen Aktualisierungen und Klarstellungen abzustimmen. Die Berichte über diese Treffen sind unter Updates auf der Webseite Überarbeitung der Richtlinien veröffentlicht.