Leitfaden zum europäischen Patent – Anmeldung eines europäischen Patents

24. Auflage / 1. Juli 2024

Der "Leitfaden zum europäischen Patent" soll Erfinderinnen und Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren für die Anmeldung eines europäischen Patents geben und ihnen durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen erleichtern.

Die aktualisierte 24. Auflage basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln im Leitfaden auf die seit diesem Tag geltende Fassung des EPÜ. Der Leitfaden kann nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen und stellt keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar. 

Erhältliche Formate

Der Leitfaden zum europäischen Patent wird in Deutsch, Englisch und Französisch veröffentlicht und ist nur elektronisch verfügbar. Seine Inhalte werden ferner als E-Learning-Modul bereitgestellt (auf Englisch).