Pilotprojekt des EPA zur Ausstellung elektronischer Prioritätsunterlagen ab heute

Im Einklang mit dem Strategieplan 2028 setzt das Europäische Patentamt (EPA) seinen Weg hin zur vollständigen Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses fort. Im Sinne einer besseren Nutzererfahrung und größeren Effizienz erfolgt als eine der ersten Initiativen des Jahres 2025 die Digitalisierung von Prioritätsunterlagen, die auf Antrag beim EPA möglich ist. Ab heute können Pilotnutzer beantragen, dass die Prioritätsunterlagen des EPA in elektronischer statt papierhafter Form ausgestellt werden. Dies vereinfacht die Zustellung und die künftige Nutzung der Dokumente. Die vollständige Einführung für alle Nutzer ist für später im Jahr geplant.

Neuer Dienst leistet außerdem einen Betrag zu Nachhaltigkeitszielen

Mit diesem neuen Dienst kann eine elektronische Prioritätsunterlage über MyEPO Portfolio beantragt werden; sie wird dann als Archivordner (ZIP) in die Mailbox des Anmelders eingestellt. Dieser Ordner enthält gegebenenfalls auch Sequenzprotokolle gemäß der Einreichung seitens der Anmelder. Heute wurden im Amtsblatt detaillierte Technische Spezifikationen veröffentlicht, um die Ämter der Nachanmeldung bei der Validierung von elektronischen Prioritätsunterlagen des EPA zu unterstützen, die die Anmelder bei ihnen vorlegen. Im Bereich "MyEPO Services" auf der Internetseite des EPA steht außerdem ein Leitfaden zur Verfügung.

Mit dem neuen Dienst wird der Beschluss des Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation für eine gemeinsame Praxis bei der Ausstellung und Annahme elektronischer Prioritätsunterlagen im Rahmen des Konvergenzprogramms umgesetzt. Das EPA ist eine der ersten Patentbehörden, die diese genehmigte gemeinsame Praxis umsetzt, die außerdem einen Beitrag zu den Nachhaltigkeitszielen leistet.

Elektronische Prioritätsunterlagen des EPA als Ergänzung des digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS)

Die Einführung elektronischer Prioritätsunterlagen ergänzt den digitalen Zugangsservice der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO DAS) insofern, als sie den spezifischen Bedarf von Anmeldern erfüllt, die Priorität aus einer Anmeldung beim EPA beanspruchen und eine elektronische Einreichung bei Ämtern vornehmen wollen, die nicht am WIPO DAS teilnehmen.

Ausblick

Im Laufe des Jahres 2025 werden wir zusammen mit unserer Nutzergemeinde unter anderem weitere Verbesserungen unserer Online-Dienste entwickeln, um die Bereitstellung hochwertiger Produkte und Dienste zu gewährleisten. Unser Ziel ist es, alle Schritte auf diesem Weg reibungslos, effizient, benutzerorientiert und unter Einhaltung höchster Standards im Bereich der Dienstqualität durchzuführen.

Auswahl einiger für 2025 geplanten Verbesserungen:

• Möglichkeit zum Herunterladen von Multimedia-Anführungen
• Überarbeitung der Benutzeroberflächen des MyEPO Portfolio (neues Design)
• Zusätzliche Selbstbedienungsfunktionen
• Vollständige Außerbetriebnahme der Software Online-Einreichung (eOLF) (einschließlich Version 5.15) zum Ende 2025. Online Einreichung 2.0 wird dann das einzige Tool für Einreichungen beim EPA sein
• usw

Weitere Informationen zu zukünftigen Änderungen und Entwicklungen finden Sie in unserer Pipeline zum Online-Nutzerengagement. Außerdem werden weitere Ankündigungen im Laufe des Jahres folgen.