​​​​Recherchierbare Datenbank der zugelassenen Vertreter soll umfassender und transparenter werden

Veröffentlichung der vollständigen Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter durch das Europäische Patentamt ab 3. Februar 2025.​​

​​Im Einklang mit dem Ansatz zur Förderung der digitalen Transformation und zur verbesserten Transparenz im Strategieplan 2028 veröffentlicht das Europäische Patentamt (EPA) ab dem 3. Februar 2025 die vollständige Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter als neue und verbesserte recherchierbare Datenbank auf seiner Website. Da die neue, umfassendere Datenbank für jeden zugelassenen Vertreter denselben Mindestdatensatz enthalten wird, können Nutzer auf einfache Art und Weise anhand verschiedener Suchkriterien einen zugelassenen Vertreter finden. 

​Ein zugelassener Vertreter – ein qualifizierter Patentanwalt mit fundierten Kenntnissen der anwendbaren Rechtsrahmen und Praktiken – kann für Einzelpersonen, Unternehmen und andere Einheiten, die Patentrechte in Europa erwerben wollen, hilfreich sein.  ​ 

​Jeder Anmelder aus einem der EPÜ-Vertragsstaaten kann entscheiden, ob er im Verfahren vor dem EPA mit einem zugelassenen Vertreter zusammenarbeitet oder nicht. Für Anmelder, die ihren Sitz oder Wohnsitz außerhalb der EPÜ-Vertragsstaaten haben, ist die Hinzuziehung eines zugelassenen Vertreters obligatorisch.  

​Zugelassenen Vertreter suchen 

​Das EPA unterhält auf seiner Website eine öffentlich zugängliche recherchierbare Datenbank von zugelassenen Vertretern, um Nutzer bei der Suche nach einem zugelassenen Vertreter zu unterstützen, der sie vor dem EPA vertreten soll. Die Datenbank ermöglicht es Nutzern, die Vertreter nach Land, Stadt, Adresse oder Name zu filtern, und enthält darüber hinaus die Kontaktdaten der einzelnen Vertreter, sofern diese zur Verfügung gestellt wurden.  

​Diese Datenbank basiert auf der Liste der rund 14 000 zugelassenen Vertreter, die beim EPA eingetragen und damit berechtigt sind, Beteiligte vor dem EPA zu vertreten. In der Regel haben sie die europäische Eignungsprüfung bestanden und praktische Erfahrung nachgewiesen. Die derzeitige Datenbank ist jedoch nicht vollständig, da sie nicht alle beim EPA eingetragenen Vertreter enthält. ​ 

​Neue recherchierbare Datenbank der zugelassenen Vertreter  

​Ab dem 3. Februar 2025 werden alle beim EPA eingetragenen zugelassenen Vertreter in einer recherchierbaren Datenbank aufgelistet. Gleichzeitig wird die Suchseite verbessert, um die Benutzerfreundlichkeit zu erhöhen. Auf diese Weise wird die neue recherchierbare Datenbank umfassender und wird die folgenden Angaben zu jedem zugelassenen Vertreter enthalten:  

• ​Nachname und Vorname(n) 
• ​Nummer des zugelassenen Vertreters 
• ​vollständige Postanschrift des Geschäftssitzes/Arbeitsplatzes 
• ​Datum der Eintragung bzw. Wiedereintragung 
• ​Datum der Löschung 
• ​Telekommunikationsdaten, sofern diese dem EPA mitgeteilt wurden und die Zustimmung zur Veröffentlichung erteilt wurde 

​Diese neue erweiterte recherchierbare Datenbank wird die monatliche Veröffentlichung der Änderungen in der Liste der zugelassenen Vertreter im Amtsblatt ersetzen. ​ 

​Derzeit läuft eine Pilotphase, um die Änderungen zu testen, bevor sie im Februar vollständig umgesetzt werden. Als zugelassener Vertreter sollten Sie Ihre beim EPA registrierten Daten vorher überprüfen.  

​MyEPO-Dienste für zugelassene Vertreter 

​Beim EPA zugelassene Vertreter können sich für die Nutzung der MyEPO-Dienste anmelden und so die Vorteile des digitalen Patenterteilungsverfahrens voll ausschöpfen. In MyEPO Portfolio, der zentralen Drehscheibe für unsere Online-Dienste, stellt das EPA einen eigenen "Vertreterbereich" zur Verfügung, der auf die administrativen Bedürfnisse von zugelassenen Vertretern und deren IP-Unterstützungspersonal ausgerichtet ist. Hier können sie ihre personenbezogenen Daten verwalten.