EPA und Bahrain stärken Zusammenarbeit

Das EPA und das Ministerium für Industrie und Handel (MOIC) von Bahrain haben bilaterale Abkommen zur Schaffung eines Zusammenarbeitsrahmens geschlossen, um den Austausch von Ressourcen und Wissen zu erleichtern, die weltweite Patentpraxis zu harmonisieren und die Effizienz des Patentsystems zu steigern.

Das Memorandum of Understanding zur bilateralen Zusammenarbeit ist seit 12. Januar 2025 in Kraft und läuft bis Ende 2027. Das EPA und das MOIC werden Möglichkeiten zur Optimierung der Bearbeitung von internationalen und nationalen Anmeldungen ausloten.

Das PPH-Pilotprojekt begann am 1. März 2025 für eine erste Laufzeit von zwei Jahren. Während des Pilotprojekts können Anmelder beim MOIC eine schnellere Bearbeitung ihrer Anmeldungen beim EPA beantragen, wenn die Ansprüche vom MOIC als patentfähig eingestuft wurden, und umgekehrt. Durch die Nutzung bereits durchgeführter Arbeiten verringert das Programm Doppelarbeit und verbessert die Gesamteffizienz des Patentsystems.

PPH-Portfolio des EPA

Das EPA hat mit 18 Institutionen PPH-Programme vereinbart, darunter

• die IP5-Ämter (Zusammenschluss der fünf weltweit größten IP-Behörden Europäisches Patentamt (EPA), Japanisches Patentamt (JPO), Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO), Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) und US-Patent- und Markenamt (USPTO)) sowie
• die nationalen IP-Ämter Australiens, Bahrains, Brasiliens, Chiles, Israels, Kanadas, Kolumbiens, Malaysias, Mexikos, Neuseelands, Perus, der Philippinen, Singapurs und Saudi-Arabiens.