Seminar: Gesetzliche Entwicklungen von Patenten in China

Am 12. Juni veranstaltete das EPA gemeinsam mit der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und IP Key China ein Seminar über die neuesten Entwicklungen in der chinesischen Patentlandschaft. Die Online-Veranstaltung zog eine breite Palette von Patentfachleuten, politischen Entscheidungsträgern, Branchenführern, Prüferinnen und Prüfern, jungen Fachkräften und Studierenden an. Sie bot einen umfassenden Überblick über die jüngsten Änderungen im chinesischen Patentrecht und erläuterte deren Auswirkungen auf globale Strategien zum Schutz geistigen Eigentums. 

Christoph Ernst, EPA-Vizepräsident Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten, eröffnete das Seminar mit einer Grundsatzrede. Er sprach über die Rolle des geistigen Eigentums im Umgang mit den neuen Problemen und Chancen, die sich aus dem raschen technologischen Wandel ergeben, wie künstliche Intelligenz, Biotechnologie und grüne Energie. Der Vizepräsident sprach auch über die Bedeutung einer gemeinsamen Vision zwischen den Ämtern für geistiges Eigentum und skizzierte die künftige Zusammenarbeit mit der CNIPA: "Wir sind weiterhin entschlossen, unsere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren fortzusetzen und zu verstärken und neue Bereiche der Zusammenarbeit zu erkunden, die die sich entwickelnden Bedürfnisse und Erwartungen unserer Nutzer und Interessengruppen widerspiegeln". 

Der Generaldirektor der CNIPA, Qian Mengshan, schloss sich diesen Worten an und hob die Bedeutung des EPA als strategischer Partner für die CNIPA und die erfolgreiche Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren hervor. 

Höhepunkte und wichtigste Neuerungen

Während der Veranstaltung wurden den Teilnehmern mehrere wichtige Entwicklungen und Initiativen vorgestellt:

• Chinesisches Patentrecht: Experten der CNIPA präsentierten ausführlich die jüngsten Änderungen, die im Januar 2024 in Kraft treten. Diese Änderungen zielen darauf ab, den Patentschutz zu stärken, die Qualität und Effizienz von Patentprüfungen zu verbessern und ein innovationsfreundlicheres Umfeld zu fördern. 
• Pilotprojekt EPA-CNIPA Internationale Recherchenbehörde (ISA): Dieses Projekt, das bis Dezember 2026 verlängert wurde, unterstützt in China ansässige Erfinderinnen und Erfinder bei der Sicherung des Schutzes ihrer Erfindungen in Europa. Der Erfolg dieser Initiative ist offensichtlich: 440 Unternehmen in China nehmen aktiv daran teil und profitieren davon.
• Fragen & Antworten: Die Teilnehmenden nahmen an einem Chat-Forum Q&A teil, das sowohl auf Chinesisch als auch auf Englisch zur Verfügung stand und damit einen umfassenden und interaktiven Dialog ermöglichte. 

Das Seminar unterstrich den Wert eines kontinuierlichen Dialogs und der internationalen Zusammenarbeit zwischen den Patentämtern und Interessengruppen. Angesichts der sich ständig weiterentwickelnden globalen Patentlandschaft spielen solche Veranstaltungen eine entscheidende Rolle bei der Förderung des gegenseitigen Verständnisses und der Zusammenarbeit.