8.1.4 Bestimmung des Fachmanns bei computerimplementierten Erfindungen

In T 641/00 (ABl. 2003, 352) erklärte die Kammer, dass die Bestimmung des Fachmanns besonderer Sorgfalt bedarf. Dieser ist ein Fachmann auf einem technischen Gebiet. Bezieht sich die technische Aufgabe auf die Computerimplementierung eines Geschäfts-, eines versicherungsmathematischen oder eines Buchhaltungssystems, so handelt es sich um einen Datenverarbeitungsfachmann und nicht einfach um einen Geschäftsmann, Versicherungsmathematiker oder Buchhalter (T 172/03).

In T 531/03 argumentierte der Patentinhaber, dass die vorliegende Erfindung auf einer Kombination aus einer technischen und einer nichttechnischen erfinderischen Tätigkeit beruhe und als Fachmann somit ein Team aus einer nichttechnischen und einer technischen Person zu sehen sei. Die Kammer wies diese Argumentation zurück und erklärte, dass ein Versuch, bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit den Beitrag nichttechnischer und technischer Aspekte gleichberechtigt zu berücksichtigen, nicht mit dem EPÜ in Einklang stünde, weil das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit bei einem solchen Ansatz auf Merkmale zurückgeführt würde, die nach der Definition im EPÜ keine Erfindung sind.

In T 407/11 war nach Auffassung der Kammer der zugehörige Fachmann im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Bedienungshilfestellungen über eine Benutzeroberfläche (wie z. B. Fehlermeldungen oder Warnhinweise) an den Benutzer eines Computersystems kein Experte der Software-Programmierung oder der Computertechnik im engeren Sinn, sondern vielmehr ein Fachmann der Benutzerfreundlichkeit auf dem Gebiet der Mensch-Maschine-Schnittstellen bzw. der Software-Ergonomie.