9.2.13 Menschliche Wahrnehmung

In T 619/12 befand die Kammer, dass die Wahrnehmungsprozesse einer Testperson, die in einem Geruchsauswahltest Gerüchen ausgesetzt wird, keine gedanklichen Tätigkeiten im Sinne von Art. 52 (2) c) EPÜ sind. Dennoch können Phänomene der menschlichen Wahrnehmung nicht als technisch bezeichnet werden.

In T 339/13 betraf die Anmeldung ein virtuelles Haustier, das zu "haptischer Rückkopplung" befähigt war. Die Kammer stellte fest, dass der Besitzer eines Spielzeugs bereit sein musste, das Verhalten des Spielzeugs als real anzusehen. Sie sah eine technische Aufgabe darin, die zuverlässige und wiederholbare Wahrnehmung einer physischen Interaktion zu erzeugen. Sie befand, dass die Erfindung diese Aufgabe mit technischen Mitteln löste, d. h. der Hin- und Herbewegung des Cursors und haptischer Rückkopplung.