1.10.4 Mehrfache willkürliche Auswahl

In T 1919/11 befand die Kammer, dass der Gegenstand des geänderten Anspruchs 1 des Hauptantrags (Verfahren zur Herstellung von Taxanen) das Ergebnis einer mehrfachen willkürlichen Auswahl von drei Merkmalen war (Auswahl einer bestimmten Spezies und eines bestimmten Bereichs der Silberkonzentration und Beschränkung des "Auxin-verwandten Wachstumsregulators" zu "Auxin" in Bezug auf das Verstärkungsmittel). Die Kammer merkte an, dass der Gegenstand des geänderten Anspruchs 1 sich nur auf Taxus chinensis bezog. In der Zusammenfassung der Stammanmeldung wurde der Gegenstand hingegen dahin gehend beschrieben, dass er sich auf eine Vielzahl von Taxusarten bezog. Außerdem wurde nach jeder Einzelerwähnung von Taxus chinensis bekräftigt, dass Taxus chinensis zwar in vielerlei Hinsicht am besten geeignet sein könne, wichtiger Gegenstand der Anmeldung jedoch auch die Lehre über die Verwendung eines beliebigen Eintrags aus der Liste von Taxusarten sei. Einige Beispiele betrafen andere Taxusarten, in anderen diente Taxus chinensis als Modellsubstanz, an der besondere Wirkungen der Kulturbedingungen aufgezeigt wurden. Die Kammer gelangte daher zu dem Schluss, dass nicht unmittelbar und eindeutig offenbart wurde, dass der Gegenstand des Inhalts der Anmeldung als Ganzes sich auf nichts anderes als auf ein Verfahren bezog, bei dem Taxus chinensis verwendet wurde.

Zu unzulässigen Mehrfachauswahlen s. auch in diesem Kapitel II.E.1.6. "Kombination von Merkmalen aus einzelnen Ausführungsformen oder Listen".