a) Entwurf 

In T 471/05 betraf der Hauptantrag ein Verfahren zum Entwerfen eines optischen Systems, wobei das Verfahren im Wesentlichen darin bestand, das optische System so zu konstruieren, dass alle Lichtstrahlen, die vom optischen System zwischen zwei festgelegten Punkten auf der optischen Achse des Systems abgebildet werden, die im Anspruch festgelegte algebraische Bedingung erfüllen. Die Kammer wies darauf hin, dass der Anspruch lediglich eine Reihe von abstrakten mathematischen und optischen Konzepten formulierte, ohne eigentlich eine physische, technische Implementierung zu verlangen. Weder das beanspruchte Entwurfsverfahren noch der daraus resultierende "Entwurf" erfordere eine technische Aktivität oder eine technische Einheit. Daraus folgte, dass der Gegenstand nichts weiter war als ein "Entwurf" für ein optisches System, der rein abstrakte und konzeptionelle Ausführungsformen umfasste. Insbesondere konnte das beanspruchte Verfahren als rein gedankliche Tätigkeit oder als rein mathematischer Entwurfsalgorithmus ausgeführt werden.

In T 835/10 befand die Kammer, dass die "Entautomatisierung" oder die Annullierung (in einem computerimplementierten Verfahren) der von einer bekannten Software durchgeführten Automatisierung nicht generell als erfinderisch angesehen werden kann. Insbesondere konnte die Kammer keine erfinderische Tätigkeit darin erkennen, die Aufgabe der Optimierung vor allem dem Entwerfer zu überlassen und ihm die nötige Hilfe zur Durchführung dieser Aufgabe zu geben (Weitergabe der Bewertungsparameter für den aktuellen Entwurf und Bereitstellung einer grafischen Benutzeroberfläche zur Änderung des Entwurfs).