2.8.1 Änderung der Zusammensetzung vor der mündlichen Verhandlung

In T 1090/18 befand die Kammer, dass die Änderung der Zusammensetzung der Einspruchsabteilung nach der Ladung zur mündlichen Verhandlung und vor der mündlichen Verhandlung grundsätzlich nicht zu dem Schluss führt, dass dem Patentinhaber (vorliegend dem Beschwerdeführer) kein rechtliches Gehör gegeben wurde, wenn das neue Mitglied ausreichend Gelegenheit hatte, sich mit der Sache vertraut zu machen und die Gelegenheit hatte, beide Beteiligten in der mündlichen Verhandlung zu hören. Die Kammer sah keinen Grund daran zu zweifeln, dass diese Voraussetzungen bezüglich der angefochtenen Zwischenentscheidung erfüllt waren. Siehe auch T 1652/08.

Dieselben Prinzipien sind laut T 2344/16 auch in Verfahren vor der Prüfungsabteilung anzuwenden.