7.1.4 Dauer der Beratungen

In T 1138/12 wies die Kammer darauf hin, dass es im EPÜ nicht vorgeschrieben ist, wie lange eine Einspruchsabteilung beraten muss, um zu einer Entscheidung zu gelangen. Demnach ist es denkbar, dass sich die Mitglieder der Einspruchsabteilung nach einer vorausgegangenen Besprechung durch die Vorbringen in der mündlichen Verhandlung in ihrer vorläufigen Auffassung bestätigt sehen. Eine Verständigung hierüber könnte z. B. mittels Augenkontakt oder Kopfnicken am Ende der Erörterung mit den Parteien erfolgen. Sowohl die Dauer als auch die Form der Beratung zwischen den Mitgliedern einer Einspruchsabteilung hängt vom Umfang und von der Komplexität der im konkreten Fall zu beratenden Themen ab. Hierbei spielt auch der Grad der Vereinbarkeit möglicherweise divergierender Auffassungen der Mitglieder der Abteilung eine wesentliche Rolle.