2.8.2 Patentschriften als allgemeines Fachwissen

Das allgemeine Fachwissen schließt in der Regel Patentliteratur und wissenschaftliche Artikel nicht ein (T 206/83, ABl. 1987, 5; T 171/84, ABl. 1986, 95; T 307/11, T 1641/11, T 571/12, T 1000/12). Ausnahmsweise können aber auch Patentschriften und wissenschaftliche Veröffentlichungen dem allgemeinen Fachwissen zugerechnet werden (s. T 51/87, ABl. 1991, 177; T 892/01, T 26/13; T 2196/15). In T 412/09 stellte die Kammer fest, dass dies insbesondere dann gilt, wenn aus einer Reihe von Patentschriften übereinstimmend hervorgeht, dass ein bestimmtes technisches Verfahren am maßgeblichen Datum allgemein bekannt war und zum allgemeinen Fachwissen gehörte (s. dazu T 151/05, T 452/05, T 1000/12). Auch bei Forschungsgebieten, die so neu sind, dass das entsprechende technische Wissen noch nicht in Standardlehrbüchern enthalten ist, sind die konkreten Umstände des jeweiligen Falls zu berücksichtigen (s. T 51/87, ABl. 1991, 177; T 772/89, T 892/01, T 890/02, ABl. 2005, 497; T 1347/11). Schon in T 206/83 (ABl. 1987, 5) wurde festgestellt, dass Angaben, die erst durch eine umfassende Recherche gefunden werden können, nicht dem allgemeinen Fachwissen zuzurechnen sind (s. auch T 654/90, T 924/03). In T 1634/15 und T 1540/14 (Patentunterlagen nicht ganz eindeutig) wurde die Rechtsprechung zusammengefasst.