a) Visualisierung von Daten  

In der Rechtsprechung der Beschwerdekammern finden sich kaum Belege für die Annahme, dass eine Bildschirmdarstellung grundsätzlich technische Aufgaben löst (T 1143/06, T 95/86). Ein Merkmal, das sich darauf bezieht, auf welche Weise ein kognitiver Inhalt dem Nutzer auf einem Bildschirm vermittelt wird, trägt normalerweise nicht zur technischen Lösung einer technischen Aufgabe bei. Eine Ausnahme gilt dann, wenn gezeigt werden kann, dass die Art der Wiedergabe eine glaubhafte technische Wirkung hat (T 1143/06, T 1575/07, T 1741/08 und T 1562/11). Merkmale, die ausschließlich darauf abzielen, die Art und Weise, in der Informationen durch den menschlichen Verstand wahrgenommen oder verarbeitet werden, zu verbessern, gelten als nichttechnisch (s. z. B. T 1567/05, T 125/04, T 579/11).

In T 543/14 stellte die Kammer fest, dass eine visuelle Anzeige der technischen Bedingungen einer Maschine gemäß der Rechtsprechung der Beschwerdekammern ein technisches Merkmal ist (s. T 528/07, T 781/10, T 887/12).

In T 1567/05 stellte die Kammer fest, dass die Kenntlichmachung der jeweiligen Belastbarkeit mithilfe von vorab festgelegten Farben – was einer Klassifizierung entspricht – keine technische Wirkung hatte. Obwohl sie sich hier auf technische Phänomene bezogen, sind Belastungswerte nichts weiter als Informationen, die sich ausschließlich an den menschlichen Verstand richten. Wie in der Entscheidung T 154/04 (Nr. 8 der Gründe) festgestellt wird, umfasst diese Aufzählung Tatbestände, die als gemeinsames Merkmal den fehlenden technischen Charakter erkennen lassen. Dass dies auch auf die Wiedergabe von Informationen zutrifft, wurde in der Entscheidung T 119/88 (ABl. 1990, 395) klargestellt, in der es unter Nr. 4.2 der Gründe heißt, dass das Ordnen von Objekten nach ihrer Farbe eine nichttechnische Wirkung darstellt.

In T 726/07 bezog sich das betreffende Merkmal auf die Verwendung einer Farbe zur Darstellung des Cache-Zustands. Selbst angenommen, dies könne als Darstellung der "Zustände, die in einer Vorrichtung auftreten" im Sinne von T 115/85 (ABl. 1990, 30) angesehen werden, so ist die Verwendung einer Farbe doch eine gängige und naheliegende Umsetzung für eine Statusanzeige, so die Kammer.

In T 1734/11 stellte die Kammer fest, dass eine verringerte Interaktion mit dem Benutzer den Mitteln, mit denen sich dies erzielen lässt, nicht unbedingt technischen Charakter verleiht (im Anschluss an T 1741/08). Die Eingabe von Informationen in einen Computer und die Verringerung des hierzu erforderlichen Aufwands können zwar a priori technische Aufgaben sein (zumindest insoweit, als sie nicht in Art. 52 (2) EPÜ aufgezählt sind), doch hat nicht alles, was eine technische Aufgabe unterstützt, selbst technischen Charakter. Im Gegensatz zur Darstellung des Zustands eines technischen Geräts, die technischen Charakter haben kann (T 115/85, ABl. 1990, 30), ist die Darstellung von Preisinformationen beispielsweise anhand von Kennfarben, ein nichttechnischer Aspekt, auch wenn sie dem Benutzer hilft, eine am Preis ausgerichtete Suche nach Reisen effizienter durchzuführen.