Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ

Zusatzpublikation 6, Amtsblatt EPA 2017

Verfügbare Formate und Änderungen

Diese dreisprachige Veröffentlichung ist im HTML- und im PDF-Format verfügbar.

Beschreibung des Inhalts

Der vorliegende Bericht "Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ 2014 - 2016" befasst sich mit Themen des materiellen Patentrechts in Europa. Er geht auch auf institutionelle Fragen ein und enthält Beispiele für europäische Patente, über die in mehreren Ländern gerichtlich entschieden wurde. Die nach Thematik und Ländern geordneten Zusammenfassungen in dieser vierten Ausgabe geben dem Leser eine wertvolle Übersicht über interessante Entscheidungen, die nationale Gerichte von Mitte 2014 bis Ende 2016 erlassen haben.