3.2.13 Verspätetes Angebot eines Ersatzzeugen aufgrund des Todes des vorgesehenen Zeugen – zugelassen

In T 1760/10 wurde Herr S. aufgrund des Todes des ersten vorgeschlagenen Zeugen als Ersatzzeuge benannt. In der mündlichen Verhandlung entschied die Kammer, Herrn S. als Zeugen zu vernehmen. Der Beschwerdegegner (Patentinhaber) erhob einen Einwand gegen die Vernehmung des Zeugen, weil die Benennung von Herrn S. als Zeuge verspätet erfolgt sei (März 2013; Beschwerdeschrift: 2010; mündliche Verhandlung: Oktober 2013) und der Beschwerdeführer (Einsprechende) nicht angegeben habe, zu welchen Themen der Zeuge vernommen werden solle. Aus der Sicht der Kammer bestand für den Beschwerdegegner kein Grund zur Überraschung.