6.3. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
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6.3. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
Dieser Abschnitt wurde aktualisiert, um die Rechtsprechung und Gesetzänderungen bis 31. Dezember 2023 zu berücksichtigen. Die vorherige Version dieses Abschnitts finden Sie in "Rechtsprechung der Beschwerdekammern", 10. Auflage (PDF). |
Art. 52 EPÜ enthält in Art. 52 Absatz (2) a) EPÜ - Art. 52 Absatz (2) d) EPÜ eine nicht erschöpfende Aufzählung von Beispielen dafür, was nicht als Erfindungen angesehen wird. Hierzu zählen die unter a) genannten "Entdeckungen, wissenschaftlichen Theorien und mathematischen Methoden". Die angeführten Beispiele haben eines gemeinsam: Sie beziehen sich allesamt auf Tätigkeiten, die nicht auf ein unmittelbares technisches Ergebnis abzielen, sondern vielmehr abstrakter und geistiger Natur sind (vgl. T 22/85, ABl. 1990, 12, T 854/90, ABl. 1993, 669; T 338/00).