9.21.11 Umsetzung der Vorrichtung aus dem nächsten Stand der Technik in die Praxis

In T 405/13 bestand die Erfindung aus einem Messgerät mit einem Glukosesensor mit kurzer Ansprechzeit, das so angepasst war, dass das Messen des Stromes innerhalb von maximal fünf Sekunden nach Erfassung der Probenbeaufschlagung stattfand. Die zu lösende objektive technische Aufgabe bestand darin, die Taktschaltung so auszulegen, dass sie die Messung des Stromes zu einem bestimmten Zeitpunkt auslöst. Die Entscheidung, ob die beanspruchte Lösung dieser Aufgabe naheliegend war, lief im Grunde auf die Frage hinaus, ob der Fachmann, der das Messgerät nach D10 (biosensorisches Messgerät) in die Praxis umgesetzt hat, zu einem Wert gelangt wäre, der in den beanspruchten Bereich fiel (für einen ähnlichen Ansatz s. T 408/12 und T 315/97 vom 21. Juni 2002 date: 2002-06-21). Die Kammer vermochte keine erfinderische Tätigkeit darin zu erkennen, dass der beanspruchte Wert von fünf Sekunden in das hinreichend lange Zeitintervall einbezogen wurde, das für die Taktschaltung des Messgeräts aus D10 vorgesehen war, und zwar umso weniger, als eine Verringerung der Messzeit aus Sicht der Nutzer offenkundig wünschenswert war.