6.7. Wiedergabe von Informationen
6.7.1 Benutzeroberflächen
Vormals Abschnitt I.A.2.6.1. Dieser Abschnitt wurde aufgrund von Aktualisierungen in vorhergehenden Abschnitten umnummeriert. Am Inhalt dieses Abschnitts wurden keine Änderungen vorgenommen. |
Benutzeroberflächen, insbesondere grafische Benutzeroberflächen (GUIs, von engl. graphical user interface), umfassen Merkmale der Informationsdarstellung und der Dateneingabe in Erwiderung darauf im Rahmen einer Mensch-Maschine-Interaktion. Merkmale, die Nutzereingaben umfassen, haben eher technischen Charakter als solche, die ausschließlich die Datenausgabe und -darstellung betreffen, weil eine Eingabe Kompatibilität mit dem vorgegebenen Protokoll einer Maschine voraussetzt, während die Ausgabe weitgehend durch die subjektiven Präferenzen eines Nutzers bestimmt werden kann (Richtlinien G‑II, 3.7.1 – Stand März 2024).
Ein Layout für eine grafische Benutzeroberfläche als solches ist gemäß der ständigen Rechtsprechung nichttechnisch, da es eine "Wiedergabe von Informationen" (Art. 52 (2) d) EPÜ) darstellt (s. T 1143/06; T 1741/08).
Näheres zum Thema Layout grafischer Benutzeroberflächen bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit enthält der Unterabschnitt "Beurteilung von Merkmalen, die sich auf die Wiedergabe von Informationen beziehen" in Kapitel I.D.9.2.10 "Beurteilung von Merkmalen, die sich auf die Wiedergabe von Informationen beziehen.