2.1. Allgemeines

Art. 112 EPÜ normiert, unter welchen Voraussetzungen Rechtseinheitlichkeit innerhalb des europäischen Patentsystems durch Anrufung der Großen Beschwerdekammer hergestellt werden kann. Art. 112 EPÜ verlangt, dass die Beschwerdekammern (Art. 112 (1) a) EPÜ) oder der Präsident (Art. 112 (1) b) EPÜ) die Anrufung der Großen Beschwerdekammer zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung oder bei Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für erforderlich erachten. Im Falle einer Vorlage durch den Präsidenten kommt als Zulässigkeitsvoraussetzung hinzu, dass zwei Beschwerdekammern über die vorgelegte Frage voneinander abweichende Entscheidungen getroffen haben (G 3/08 date: 2010-05-12, ABl. 2011, 10).

Dieses Kapitel betrifft Art. 112 EPÜ. Die Antworten der Großen Beschwerdekammer auf die ihr vorgelegten Rechtsfragen werden in jenen Kapiteln behandelt, die der jeweiligen Frage inhaltlich entsprechen.