9.2.12 Entdeckungen

In T 1538/05 hatte der Anmelder behauptet, eine bislang unbekannte magnetische Kraft entdeckt zu haben, und stellte auf dieser Grundlage eine Reihe von Theorien auf. Die Kammer befand, dass die Entdeckung einer neuen magnetischen Kraft nicht patentierbar ist.

In T 2677/16 befand die Kammer, dass die Identifizierung eines Ziels für die Wirkstoffentdeckung nichttechnisch ist. Sie befand, dass ein Wirkstoffziel keine Therapie ist, sondern lediglich eine vielversprechende Richtungsangabe für künftige Forschungsarbeiten. Die Entdeckung eines Wirkstoffziels kann sich durchaus als wissenschaftlich wertvolle Entdeckung erweisen, doch haben weder Entdeckungen noch die Wissenschaft als solche technischen Charakter, wie ausdrücklich in Art. 52 (2) a) EPÜ festgehalten ist. Dies sollte nicht mit der Erfindung eines Wirkstoffs verwechselt werden, die einen technischen Zweck darstellen würde.

In T 1789/13 befand die Kammer, dass das "Wetter" kein technisches System ist, das der Fachmann verbessern oder auch nur zu Verbesserungszwecken simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das zur Veranschaulichung seiner Funktionsweise modelliert werden kann. Bei dieser Art der Modellierung – so die Kammer – handelt es sich eher um eine Entdeckung oder eine wissenschaftliche Theorie, die nach Art. 52 (2) a) EPÜ von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind und somit nicht zum technischen Charakter der Erfindung beitragen.