2.8.3 Fachzeitschriften als allgemeines Fachwissen

In T 475/88 wurde darauf hingewiesen, dass der Inhalt von Fachzeitschriften, auch von "Standardzeitschriften", nach Auffassung der Kammer ebenso wie der Inhalt von Patentschriften in der Regel nicht zum allgemeinen Fachwissen des Durchschnittsfachmanns gehört, weil ihr Inhalt normalerweise nicht zum präsenten Wissen desselben gehört, sondern erst durch eine umfassende Recherche erschlossen werden muss (s. auch z. B. T 2773/18, Nr. 5.4 der Gründe). In T 676/94 kam die Kammer zu dem Schluss, dass die Frage, ob der Inhalt einer Fachzeitschrift zum durchschnittlichen Wissen eines Fachmanns gehört, vom Einzelfall abhängt (s. auch T 1727/14). In T 595/90 (ABl. 1994, 695) wurde ein Artikel einer Fachzeitschrift, in dem über Ergebnisse einer klassischen Untersuchung berichtet wurde, dem allgemeinen Fachwissen zugerechnet.

In einem relativ kurzen Zeitraum gehäufte Veröffentlichungen von Tagungs- und Forschungsberichten in einschlägigen Fachzeitschriften über die in einer im Durchbruch befindlichen Technik gewonnenen Erkenntnisse können das zu dieser Zeit allgemein präsente Fachwissen wiedergeben (T 537/90). In T 26/13 stellte die Kammer in Bezug auf Artikel der Fachpressefest, diese als solche seien streng genommen nicht Teil des allgemeinen Fachwissens, stellten aber Veröffentlichungen dar, die der Fachmann als Teil seiner persönlichen Weiterbildung lese und die in der Zusammenschau Rückschlüsse darüber erlaubten, was dem Fachmann bewusst war. S. auch T 2196/15 und T 2138/14 zu Beispielen von Entscheidungen, in denen ein wissenschaftlicher Artikel bei der Bestimmung des allgemeinen Fachwissens berücksichtigt wurde.