f) Nachweis sich aus dem Patent selbst ergebender ernstlicher Zweifel

In T 1846/10 stellte die Kammer fest, dass Beispiel 5 des Patents nachprüfbare Fakten enthielt, die ernstliche Zweifel daran aufwarfen, dass der Durchschnittsfachmann die Erfindung tatsächlich ohne unzumutbaren experimentellen Aufwand und ohne erfinderische Leistung entsprechend den Anleitungen im Patent ausführen konnte. Angesichts dieser Sachlage wurden vom Beschwerdeführer (Einsprechenden) keine zusätzlichen Versuchsdaten verlangt, da er sich auf die im Patent selbst enthaltenen Beweismittel berufen konnte. Die Kammer befand, dass der Beschwerdeführer seiner Beweislast genügt hatte.