5.5. Parameter

Wird ein wesentliches Merkmal der Erfindung durch Parameter ausgedrückt, stellt sich die Frage, ob der Parameter so definiert ist, dass es dem Fachmann möglich ist, anhand der Offenbarung in ihrer Gesamtheit und mithilfe seines allgemeinen Fachwissens ohne unzumutbaren Aufwand die technischen Maßnahmen zu identifizieren, die zum beanspruchten Gegenstand führen (T 61/14).

In dieser Abschnitt geht es um die Rechtsprechung zu Parametern, häufig auch in Verbindung mit Methoden zu deren Messung. Parameter sind außerdem Gegenstand anderer Abschnitte dieses Kapitels, nämlich II.C.6.6.4. "Verbotener Schutzbereich der Ansprüche" und II.C.8.2. "Artikel 83 EPÜ und Klarheit der Ansprüche".