6.6.9 Analyseverfahren

Wenn es auf der Hand liegt, dass der Fachmann bei der Auswahl eines bestimmten Analyseverfahrens zwischen dessen Unkompliziertheit und der erforderlichen Genauigkeit abwägen würde, sind die Erfordernisse des Art. 83 EPÜ erfüllt (s. z. B. T 492/92). Dies ist auch dann der Fall, wenn die zwei verschiedenen, vom Patentinhaber vorgeschlagenen Analyseverfahren bei ein und demselben Gemisch zu signifikant verschiedenen Ergebnissen führen. Die Erfordernisse des Art. 83 EPÜ sind auch dann erfüllt, wenn der Fachmann annehmen würde, dass es höchst wahrscheinlich sei, dass ein bestimmtes Verfahren verwendet worden sei und diese Annahme vor dem Hintergrund der in den Beispielen des Streitpatents enthaltenen Informationen überprüft werden könne (T 143/02). Gibt es jedoch unterschiedliche Messverfahren, die nicht immer zum selben Ergebnis führen, so kann dies wie in T 225/93 als unzumutbarer Aufwand gelten. In T 930/99 hielt die Kammer T 225/93 für nicht anwendbar, da nur ein einziges Messverfahren angegeben worden war. Das Argument des Beschwerdegegners, die Rechtssicherheit werde beeinträchtigt, da Dritte nicht wissen würden, ob sie innerhalb oder außerhalb des beanspruchten Bereichs arbeiteten, stelle eindeutig auf mangelnde Klarheit ab, was kein Einspruchsgrund sei, und könne daher nicht berücksichtigt werden (s. auch dieses Kapitel II.C.8.2.).

S. auch dieses Kapitel II.C.5.5.1. "Mehrdeutige Parameter", wo auch die Frage der Verfahren zur Bestimmung von Parametern behandelt wird.