6.6.3 Falsche Angaben

Eine fehlerhaft angegebene Bestimmungsmethode für einen wesentlichen Produktparameter kann einen Mangel an ausreichender Offenbarung des Produkts zur Folge haben (T 1250/01, angewandt in T 484/05 (unüblicher Parameter)). In der Sache T 1250/01 führte ein Fehler in der Beschreibung dazu, dass kein Verfahren zur Messung eines wesentlichen Parameters offenbart wurde, sodass der Fachmann nicht in der Lage war, den relevanten wesentlichen Parameter zu messen (zitiert in T 206/08 (Wasch- und Reinigungsmittelzusammensetzungen), in der die Auffassung vertreten wird, dass T 1250/01 auf den vorliegenden Fall nicht angewendet werden kann).