2.8.4 Datenbanken als allgemeines Fachwissen

In T 890/02 (ABl. 2005, 497) wurde darauf hingewiesen, dass der Fachmann nicht unbedingt die gesamte Technologie kennen muss. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung stellte die Kammer drei Kriterien auf, um das allgemeine Fachwissen korrekt zu würdigen: Erstens gehören zum Wissen des Fachmanns nicht nur die allgemeinen Kenntnisse über den Stand der Technik auf einem bestimmten Fachgebiet, sondern auch die Fähigkeit, solche Kenntnisse in Enzyklopädien und Handbüchern sowie – in Ausnahmefällen – in einschlägigen Untersuchungsreihen (vgl. T 676/94), einer wissenschaftlichen Publikation oder einer Patentschrift zu finden (vgl. T 51/87, T 772/89). Zweitens darf vom Fachmann nicht erwartet werden, dass er zum Auffinden dieser allgemeinen Kenntnisse eine erschöpfende Recherche in praktisch der gesamten Literatur des Stands der Technik durchführt. Eine solche Recherche darf keinen unzumutbaren Aufwand erfordern (vgl. T 171/84, ABl. 1986, 95; T 206/83, ABl. 1987, 5; T 676/94). Drittens müssen die gefundenen Informationen eindeutig und auf direkte und einfache Weise verwendbar sein, ohne Bedenken oder zusätzlichen Aufwand zu verursachen (vgl. T 149/07).

In ihrer Entscheidung T 890/02 kam die Kammer zu dem Ergebnis, dass Datenbanken, die zwar keine Enzyklopädien oder Handbücher im strengen Sinn sind, aber a) dem Fachmann als geeignete Quelle für die gesuchte Information bekannt sind, b) ohne unzumutbaren Aufwand nach dieser Information durchsucht werden können und c) die Information klar und unmissverständlich bereitstellen, ohne dass weiter gehende Recherchen notwendig wären, allgemeines Fachwissen im Sinne der Rechtsprechung darstellen und als solches berücksichtigt werden können, wenn es zu beurteilen gilt, ob ein prima facie neuheitsschädliches Dokument genügend Informationen enthält, um die Lehre ausführbar zu machen.