g) Bildverarbeitung 

In T 208/84 (ABl. 1987, 14) ging es um ein Verfahren zur digitalen Filterung eines zweidimensionalen Datenfeldes (das ein gespeichertes Bild darstellte). Die Kammer stellte fest, dass ein grundlegender Unterschied zwischen einer mathematischen Methode und einem technischen Verfahren darin zu sehen sei, dass eine mathematische Methode oder ein mathematischer Algorithmus mit Zahlen (die etwas Beliebiges darstellen können) ausgeführt wird und zu einem in Zahlen ausgedrückten Ergebnis führt, da die mathematische Methode oder der Algorithmus nur ein abstraktes Konzept ist, das beschreibt, wie mit diesen Zahlen zu verfahren ist. Durch die Methode als solche würde kein unmittelbares technisches Ergebnis erzielt. Würde eine mathematische Methode hingegen in einem technischen Verfahren verwendet, so würde dieses Verfahren durch ein technisches Mittel auf eine physikalische Erscheinung (die ein materielles Objekt, aber auch – wie hier – ein als elektrisches Signal gespeichertes Bild sein könne) angewandt und bewirke damit bei dieser eine gewisse Veränderung. Zu den technischen Mitteln könnten auch Rechner mit geeigneter Hardware oder entsprechend programmierte Universalrechner gehören (so auch T 935/97).

In T 1286/09 betraf die Erfindung ein Verfahren zur Verbesserung der Bildklassifikation, indem ein semantischer Klassifikator mit einem Satz von Beispielfarbbildern trainiert wird, die "neu zusammengesetzte" Versionen eines Beispielbilds darstellen, um die Diversität der Trainingsexemplare zu erhöhen. Die Kammer bejahte hier die erfinderische Tätigkeit.

In T 1455/16 betraf die Anmeldung das Abrufen von Bildern nach vom Nutzer spezifizierten Anordnungsinformationen. Das Bilddaten-Speichermittel war so gestaltet, dass Positionsangaben zu den Bilddaten gespeichert wurden, die den Aufnahmeort des Bilds anzeigten und einen Aufnahmeort empfahlen, von dem aus ein solches Bild gemacht werden kann. Die Kammer befand, dass die Anwendung der Positionsangaben zur Lösung der technischen Aufgabe, nämlich den Nutzer zu einem bestimmten Ort zu leiten, nicht im Wortlaut der Anmeldung widergespiegelt sei. Daher konnte im vorliegenden Fall nicht behauptet werden, dass die Bereitstellung von Positionsangaben für einen Nutzer auf technischen Überlegungen basierte. Die bloße Tatsache, dass die Positionsangaben physikalische Elemente in der realen Welt betrafen, war nicht ausreichend für den Nachweis, dass die Bereitstellung der Positionsangaben einen technischen Beitrag leistete (T 154/04, ABl. 2008, 46; T 2035/11; T 670/16; anders in T 572/15).