9.19. Analogieverfahren

Die Wirkung eines Verfahrens zeigt sich im Ergebnis, d. h. im chemischen Bereich im Erzeugnis, mit allen ihm innewohnenden Eigenschaften und den Folgen seiner besonderen Herstellung, z. B. Qualität, Ausbeute und wirtschaftlichem Wert. Bekanntlich sind Analogieverfahren dann patentfähig, wenn sie zu neuen, erfinderischen Erzeugnissen führen, und zwar deshalb, weil sich alle Merkmale des Analogieverfahrens nur von einer bisher unbekannten und unvorhersehbaren Wirkung ableiten lassen (Aufgabenerfindung). Ist jedoch die Wirkung ganz oder teilweise bekannt, ist also das Erzeugnis bekannt oder nur eine neue Modifikation eines bekannten Strukturteils, dann sollte die Erfindung, d. h. das Verfahren oder das Zwischenprodukt hierfür, nicht ausschließlich aus Merkmalen bestehen, die sich bereits zwangsläufig und aufgrund des Stands der Technik in naheliegender Weise von dem bekannten Teil der Wirkung ableiten lassen (T 119/82, ABl. 1984, 217; s. auch T 65/82, ABl. 1983, 327).

Nach T 2/83 (ABl. 1984, 265) sind die sogenannten Analogieverfahren in der Chemie nur gewährbar, wenn die Aufgabe, d. h. die Notwendigkeit, bestimmte patentierbare Erzeugnisse als Verfahrenswirkung zu erzielen, nicht bereits Bestandteil des Stands der Technik ist.

In T 1131/05 befand die Kammer, dass die in T 119/82 und T 2/83 aufgestellten Bedingungen für die Gewährbarkeit eines auf ein Analogieverfahren gerichteten Anspruchs auf den Gegenstand von Anspruch 10 zutrafen. Folglich befand sie diesen Verfahrensanspruch, der auf ein Analogieverfahren gerichtet war, für neu und erfinderisch.