Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
T
Tabellen A‑IX, 11.2
Formeln und Tabellen F‑IV, 2.4
Tabellen in den Patentansprüchen A‑IX, 11.2.2
Tabellen in der Beschreibung A‑IX, 11.2.1
Tag
Tag der Aussetzung des Verfahrens A‑IV, 2.2.2
Tag der Unterbrechung E‑VII, 1.3
Tag des Eingangs des Abbuchungsauftrags A‑X, 4.2.4
Tätigwerden der Einspruchsabteilung D‑IV, 2
Tatsachen und Beweismittel (Neue ~) E‑VI, 2.2.1
Technische
Technisch vorgebildete Mitglieder D‑II, 2.1
Technische Aufgabe und Lösung der Aufgabe F‑II, 4.5
Technische Gutachten E‑XIII, 1
Technische Hinweise und allgemeine Anmerkungen G‑IV, 7.5.6
Technische Merkmale F‑IV, 2.1
Technische Merkmale der Erfindung F‑IV, 2.1, F‑IV, 2.2, F‑V, 2, G‑I, 1
Technische Probleme E‑III, 8.2.3
Technische Zeichnungen A‑IX, 1.1
Technischer Fortschritt, nützliche Wirkung G‑I, 2
Technologischer Hintergrund B‑III, 3.13
Teilanmeldung C‑IX, 1, E‑IX, 2.4.1, H‑IV, 2.3.2
Anmeldetag einer Teilanmeldung A‑IV, 1.2
Anweisungen in Kapitel A‑IV ("Sonderbestimmungen") E‑IX, 2.4.1
Beschreibung und Zeichnungen C‑IX, 1.5
Besondere Anmeldungen C‑IX, 1
Einreichung einer Teilanmeldung A‑IV, 1.3
Einreichung von Teilanmeldungen C‑III, 3.3
Europäische Teilanmeldung A‑IV, 1, A‑VII, 1.3
Europäische Teilanmeldungen, sonstige Formalprüfung A‑IV, 1.7
Freiwillige und obligatorische Teilung C‑IX, 1.2
Ketten von Teilanmeldungen A‑IV, 1.1.2
Patentansprüche C‑IX, 1.6
Prioritätsanspruch einer Teilanmeldung A‑IV, 1.2.2
Prüfung einer Teilanmeldung C‑IX, 1.4
Recherche, Veröffentlichung und Antrag auf Prüfung von Teilanmeldungen A‑IV, 1.8
Sequenzprotokolle von Teilanmeldungen A‑IV, 5.4
Verzicht auf Gegenstände C‑IX, 1.3
Wer kann eine Teilanmeldung einreichen? A‑IV, 1.1.3
Wo und wie ist eine Teilanmeldung einzureichen? A‑IV, 1.3.1
Zusatzgebühr für Teilanmeldungen A‑III, 13.3
Zusatzgebühr für Teilanmeldungen der zweiten und weiterer Generationen A‑IV, 1.4.1.1
Teilnahme von Beteiligten und Vertretern von unterschiedlichen Orten aus E‑III, 8.2.1
Teilnahme von Mitgliedern der Abteilung von unterschiedlichen Orten aus E‑III, 8.2.2
Teilweiser
Teilweise Anspruchsberechtigung C‑IX, 2.3
Teilweiser europäischer Recherchenbericht B‑VII, 1.1
Teilweiser Rechtsübergang aufgrund einer rechtskräftigen Entscheidung A‑IV, 2.7
Terminologie F‑II, 4.11
Territoriale Wirkung des Einspruchs D‑I, 3
Therapeutische Anwendungen gemäß Art. 54 (5) G‑VI, 6.1.2
Therapeutische Behandlung G‑II, 4.2.1.2
Verfahren zur Therapeutische Behandlung G‑II, 4.2
Tiere
Im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren G‑II, 5.4.2
Pflanzensorten oder Tierrassen und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren G‑II, 5.4
Verfahren zur Züchtung von Tiere F‑IV, 4.12, G‑II, 5.4, G‑II, 5.4.2
Tierrassen
Ausnahme von der Patentierbarkeit G‑II, 5.5.1
Pflanzensorten oder Tierrassen und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren G‑II, 5.4