Kapitel IX – Zeichnungen
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Kapitel IX – Zeichnungen
In diesem Kapitel wird auf die Erfordernisse eingegangen, denen die in der Anmeldung oder im Patent enthaltenen Zeichnungen gerecht werden müssen. Hinweise zur Form der Anmeldungsunterlagen, einschließlich Zeichnungen, enthält der Beschluss des Präsidenten des EPA vom 25. November 2022 (ABl. EPA 2022, A113, Regel 49 (2) EPÜ), der die rechtliche Grundlage für die nachstehend beschriebene Praxis bildet.