1. Vorbemerkung 

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) hat gemäß Art. 10 (2) a) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) mit Wirkung vom 1. Juni 1978 die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt erlassen.

Diese Richtlinien werden regelmäßig aktualisiert, um den Entwicklungen auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts und der europäischen Patentpraxis Rechnung zu tragen. In der Regel dienen Aktualisierungen der Änderung bestimmter Sätze oder Passagen auf einzelnen Seiten, um den Text an die Weiterentwicklung des Patentrechts und der Praxis des EPA anzupassen. Dementsprechend kann eine Aktualisierung niemals einen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Die einzelnen Ausgaben spiegeln im Allgemeinen den Stand am 1. Dezember des jeweiligen Vorjahres wider. Fehlerhinweise und Verbesserungsvorschläge von Lesern sind daher sehr willkommen und können uns per E-Mail unter folgender Adresse übermittelt werden: patentlaw@epo.org.

Die bindende Fassung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ist im Internet in recherchierbarem HTML-Format zugänglich unter epo.org.

Die HTML- und die PDF‑Version der Richtlinien enthalten jeweils:

a) ein nicht erschöpfendes alphabetisches Schlagwortverzeichnis, 

b) einen Index zu computerimplementierten Erfindungen mit direkten Hyperlinks zu den entsprechenden Abschnitten in den Richtlinien, 

c) eine vollständige Liste der geänderten Abschnitte mit den entsprechenden Hyperlinks. 

In der HTML-Publikation lassen sich die Änderungen durch Anklicken des Felds "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen. Damit werden eingefügte Textstellen grün hinterlegt, Streichungen werden rot und durchgestrichen dargestellt. Bei Abschnitten, in denen sich nichts geändert hat, erscheint die Klickbox grau.