4.6.1 Einwände wegen mangelnder Klarheit 

Relative Begriffe wie "dünn", "weit" oder "stark" bzw. ähnliche Ausdrücke sind ein potenziell unklares Element, weil sich ihre Bedeutung je nach Kontext ändern kann. Ihre Verwendung ist nur zulässig, wenn ihre Bedeutung im Kontext der gesamten Offenbarung der Anmeldung bzw. des Patents klar ist.

Wird jedoch ein relativer oder ähnlicher Begriff vom Anmelder als einziges Merkmal zur Unterscheidung des Anspruchsgegenstands vom Stand der Technik verwendet, so ist die Verwendung dieses Begriffs nach Art. 84 zu beanstanden, es sei denn, der betreffende Ausdruck hat auf dem betreffenden Fachgebiet eine allgemein anerkannte Bedeutung, z. B. "Hochfrequenz" in Bezug auf einen Verstärker, und dies ist die beabsichtigte Bedeutung.

Hat der relative Begriff keine allgemein anerkannte Bedeutung, so fordert die Abteilung den Anmelder auf, ihn möglichst durch eine präzisere Angabe aus dem Offenbarungsgehalt der ursprünglich eingereichten Fassung zu ersetzen. Findet sich in der ursprünglichen Offenbarung keine Basis für eine klare Definition und ist der Begriff nicht mehr das einzige Unterscheidungsmerkmal, so kann er in der Regel in dem Anspruch belassen werden, da seine Streichung im Allgemeinen unter Verstoß gegen Art. 123 (2) zu einer Erweiterung des Gegenstands der Anmeldung über den Inhalt der ursprünglich eingereichten Fassung hinaus führen würde.