4.11 Parameter 

Bei Parametern handelt es sich um charakteristische Werte; diese können definiert werden als Wert einer direkt messbaren Eigenschaft (z. B. Schmelzpunkt eines Stoffs, Biegefestigkeit eines Stahls, Widerstand eines elektrischen Leiters) oder als die in Form einer Formel dargestellte mehr oder weniger komplizierte mathematische Kombination verschiedener Variablen.

Die Eigenschaften eines Erzeugnisses können durch Parameter angegeben werden, die sich auf die physikalische Struktur des Erzeugnisses beziehen, sofern diese Parameter eindeutig und zuverlässig durch auf dem technischen Gebiet übliche objektive Verfahren bestimmt werden können. Wenn die Eigenschaften des Erzeugnisses durch ein mathematisches Verhältnis zwischen Parametern definiert werden, muss jeder Parameter klar und zuverlässig bestimmt werden.

Das Gleiche gilt für auf das Verfahren bezogene Merkmale, die durch Parameter definiert werden.

Die Erfordernisse des Art. 84 in Bezug auf die Charakterisierung eines Erzeugnisses durch Parameter lassen sich wie folgt zusammenfassen (siehe T 849/11):

i)Die Ansprüche müssen für den Fachmann in sich deutlich sein (ohne der Beschreibung entnommene Kenntnisse), 

ii)das Verfahren zur Messung eines Parameters (oder zumindest ein Verweis darauf) muss vollständig im Anspruch selbst erwähnt sein, und 

iii)ein Anmelder, der den Umfang des Anspruchs durch Parameter definieren möchte, muss sicherstellen, dass der Fachmann eindeutig und leicht feststellen kann, ob er innerhalb oder außerhalb des beanspruchten Bereichs arbeitet. 

Wenn die Beschreibung des Verfahrens zum Messen eines Parameters so lang ist, dass ihre Aufnahme den Patentanspruch unklar macht, weil er nicht prägnant formuliert oder schwer verständlich ist, kann dem unter Punkt ii genannten Erfordernis entsprochen werden, indem in den Patentanspruch eine Bezugnahme auf die Beschreibung nach Regel 43 (6) aufgenommen wird.

Ferner kann dem Erfordernis nach Punkt ii auch dann entsprochen werden, wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass (siehe T 849/11)

a)das verwendete Messverfahren zum allgemeinen Fachwissen des Fachmanns gehört, weil es z. B. nur ein Verfahren gibt oder üblicherweise ein bestimmtes Verfahren verwendet wird, oder 

b)alle auf diesem Gebiet bekannten Messverfahren zur Bestimmung dieses Parameters innerhalb angemessener Messgenauigkeitsgrenzen zu demselben Ergebnis führen. 

Weitere Ausführungen zu Parametern im Hinblick auf mangelnde Stützung und ausreichende Offenbarung enthalten F‑III, 11 und F‑IV, 6.4.